Wahlrecht: Das Kreuz mit den Kreuzen
Es ist schon ein Kreuz mit den Kreuzen. Mal hat man eine Stimme (wie bei der Oberbürgermeisterwahl), mal zwei (wie beim Bundestag Ende September), und bei der Wahl zum Rat am 12. September hat man (maximal) drei Kreuze für den Stimmzettel – bei reichlich Auswahl.
OB-Wahl: Spannung nur bei drei aus sechs
Die Meldefrist ist abgelaufen, der Wahlausschuss hat entschieden, seitdem steht fest: Um den Chefsessel im Oldenburger Rathaus konkurrieren am 12. September sechs Männer. Nimmt man die Erfolgsaussichten als Gradmesser, schrumpft das Sextett zum Trio.
Rathaus-Chef für (nur noch) fünf Jahre
Wer immer es wird, Oldenburgs nächster Oberbürgermeister steht nur noch vor fünf Jahren Amtszeit. Die ist so kurz wie seit zwei Jahrzehnten nicht mehr. Der letzte Rathaus-Chef mit dieser Amtszeit wurde 2001 gewählt (und wie es Oldenburger Tradition entspricht, fünf Jahre später abgewählt).
Kommentar: In die Innenstadt muss Leben
Die Stadtverwaltung will die Gebühren für die Außengastronomie während der Freiluftsaison (April bis Oktober) auf die Hälfte senken. Das kostet 35.000 Euro und ist sicher gut investiertes Geld. Die CDU möchte die Gebühren gleich ganz streichen.
Kommentar: Trotz Krise kein Krisenhaushalt
Die Haushaltslage in der Stadt Oldenburg ist weit besser als die Stimmung. Interessanter als das eigentliche rot-grüne Haushaltspaket 2021 sind die Linien, die dahinter sichtbar werden. Sie weisen in den Wahlkampf.
Stadt bringt Wechsel im Finanzdezernat auf den Weg
Der Rat wird auf seiner Sitzung am Montag die Leitung des Finanzdezernates ausschreiben. Der Beschluss bedeutet gleichzeitig den formellen Abschied von der Dezernentin Silke Meyn, die über 18 Jahre in diesem Amt die Finanzwirtschaft der Stadt geprägt hat und nach einer krankheitsbedingten Auszeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr an ihren Arbeitsplatz zurückkehren wird.
Überraschung: CDU will mit Medienmanager Gathmann in den OB-Wahlkampf gehen
Oldenburgs Christdemokraten ziehen im kommenden Jahr mit dem parteilosen Medienmanager Ulrich Gathmann in den Oberbürgermeister-Wahlkampf gegen Amtsinhaber Jürgen Krogmann (SPD).
Kommentar: Schaden angerichtet
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klagen gegen den Ausbau der Bahn-Stadtstrecke abgewiesen und (fast nebenbei) die Träume vom Neubau einer Umfahrungstrasse um Oldenburg herum zerstört. Nun könnte man sagen, das habe sich seit einiger Zeit abgezeichnet, aber das wäre untertrieben.
Trotz Corona: Etat mit Überschuss und ohne Schulden
Die Abfolge der Eckdaten gleicht zwar einer Achterbahn, unterm Strich aber bleibt Oldenburg finanziell in erstaunlich ruhigem Fahrwasser. Trotz der Corona-Pandemie kalkuliert die Stadt in der Haushaltsplanung mit einem Überschuss von etwas mehr als elf Millionen Euro.
Haushaltseinbruch spürbar – aber (noch) nicht dramatisch
Vier Monate nach dem Ratsentscheid vom Januar ist das dort beschlossene Haushaltspapier nur noch Makulatur. Unter dem Eindruck der Coronakrise hat Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) am Freitag einen Nachtragshaushalt vorgelegt, der kommende Woche in den Finanzausschuss geht.