Kommentar: CDU und OB-Wahl – Desaster mit Ansage
Das Scheitern des CDU-Kandidaten Ulrich Gathmann in der ersten Runde der OB-Wahl ist für die Partei mehr als eine Niederlage, es ist ein Desaster – und zwar eines mit Ansage. Wer auch nur halbwegs im Geflecht der Politik unterwegs ist, der wusste: Das konnte nicht gutgehen.
OB-Wahl: Erstes Duell zwischen Rot und Grün
Im Kampf um den Chefsessel im Rathaus kommt es am 26. September zur Stichwahl zwischen Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) und dem parteilosen Grünen-Kandidaten Daniel Fuhrhop. Krogmann gewann die erste Runde mit 40,92 Prozent vor Fuhrhop mit 29,91 Prozent.
Rat: Grüne verdrängen SPD von der Spitze
Bei den Ratswahlen vom Sonntag haben die Grünen die Sozialdemokraten als führende politische Kraft im Oldenburger Rat abgelöst. Sie stellen künftig mit 16 Sitzen die stärkste Fraktion vor der SPD (15). Klarer Verlierer ist die CDU.
Ein Wahl„kampf“ ohne großes Thema
Es ist ein ungewöhnlicher Wahlkampf um das Oberbürgermeisteramt, der da am Sonntag (zumindest in der ersten Runde) zu Ende geht. Er war ruhig, wenn man es freundlich formulieren will, öde, wer’s gern prononcierter hat.
Wahlrecht: Das Kreuz mit den Kreuzen
Es ist schon ein Kreuz mit den Kreuzen. Mal hat man eine Stimme (wie bei der Oberbürgermeisterwahl), mal zwei (wie beim Bundestag Ende September), und bei der Wahl zum Rat am 12. September hat man (maximal) drei Kreuze für den Stimmzettel – bei reichlich Auswahl.
OB-Wahl: Spannung nur bei drei aus sechs
Die Meldefrist ist abgelaufen, der Wahlausschuss hat entschieden, seitdem steht fest: Um den Chefsessel im Oldenburger Rathaus konkurrieren am 12. September sechs Männer. Nimmt man die Erfolgsaussichten als Gradmesser, schrumpft das Sextett zum Trio.
Rathaus-Chef für (nur noch) fünf Jahre
Wer immer es wird, Oldenburgs nächster Oberbürgermeister steht nur noch vor fünf Jahren Amtszeit. Die ist so kurz wie seit zwei Jahrzehnten nicht mehr. Der letzte Rathaus-Chef mit dieser Amtszeit wurde 2001 gewählt (und wie es Oldenburger Tradition entspricht, fünf Jahre später abgewählt).
Kommentar: In die Innenstadt muss Leben
Die Stadtverwaltung will die Gebühren für die Außengastronomie während der Freiluftsaison (April bis Oktober) auf die Hälfte senken. Das kostet 35.000 Euro und ist sicher gut investiertes Geld. Die CDU möchte die Gebühren gleich ganz streichen.
Kommentar: Trotz Krise kein Krisenhaushalt
Die Haushaltslage in der Stadt Oldenburg ist weit besser als die Stimmung. Interessanter als das eigentliche rot-grüne Haushaltspaket 2021 sind die Linien, die dahinter sichtbar werden. Sie weisen in den Wahlkampf.
Stadt bringt Wechsel im Finanzdezernat auf den Weg
Der Rat wird auf seiner Sitzung am Montag die Leitung des Finanzdezernates ausschreiben. Der Beschluss bedeutet gleichzeitig den formellen Abschied von der Dezernentin Silke Meyn, die über 18 Jahre in diesem Amt die Finanzwirtschaft der Stadt geprägt hat und nach einer krankheitsbedingten Auszeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr an ihren Arbeitsplatz zurückkehren wird.