Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili erkennt das Ergebnis der Parlamentswahlen vom Samstag nicht an.
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„Wir wurden Zeuge von etwas sehr Ungewöhnlichem: Das war eine totale Verfälschung, ein totaler Diebstahl von Stimmen, bei dem alle Tricks angewandt wurden, die zur Fälschung von Wahlen verwendet werden können, und obendrein der Einsatz moderner Technologien, um die Wahlen zu beschönigen“, sagte sie am Sonntag. Zudem rief Surabischwili die Bevölkerung dazu auf, am Montag gegen das offizielle Wahlergebnis zu protestieren.
Die Wahlkommission hatte am Sonntag die Regierungspartei Georgischer Traum zum Sieger erklärt – obwohl auch die proeuropäische Opposition den Sieg für sich reklamierte. Demnach kommt das Regierungslager laut Wahlbehörde auf ein Ergebnis von rund 54 Prozent, der Opposition wurden knapp 37 Prozent bescheinigt.
In Georgien gibt es schon länger einen Richtungsstreit um einen Kurs in Richtung EU oder Russland. Während die Opposition größtenteils EU-freundlich ist, hatte sich die Regierungspartei, zuletzt immer mehr Moskau zugewandt. Dazu hatte sie auch mehrere Gesetze verabschiedet, die letztendlich dazu führten, dass Brüssel den EU-Beitrittsprozess mit Georgien einfror.
dts Nachrichtenagentur
Foto: Salome Surabischwili (Archiv), via dts Nachrichtenagentur