Nachrichten

Die Steuereinnahmen haben im Oktober kräftig zugelegt. Wie aus dem neuen Monatsberichts des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, der am Donnerstagmorgen veröffentlicht wird, lagen sie um rund 8 Prozent höher als im Oktober 2023. Anstiege verzeichneten dabei die Einnahmen aus fast allen Gemeinschaftsteuern, lediglich bei den nicht veranlagten Ertragssteuern gab es einen Rückgang. …

Die Union erwägt, wegen der anstehenden Neuwahlen ihren für Juni in Köln geplanten Bundesparteitag auf Anfang Februar vorzuziehen. Der Konvent würde dann eintägig in Berlin stattfinden, berichtet die „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Parteikreise. Das sei sinnvoll, „um noch vor der Wahl deutliche Positionierungen vornehmen zu können“, auch in …

Die Unterstützer einer Widerspruchslösung bei Organspenden wollen noch vor den Neuwahlen im Bundestag über das Thema abstimmen lassen. „Wir werden uns mit aller Kraft dafür einsetzen, dass über unseren Gruppenantrag bis zur geplanten Bundestagswahl am 23. Februar 2025 im Plenum entschieden wird“, sagten die für den fraktionsübergreifenden Antrag verantwortlichen Abgeordneten, …

Nach dem angekündigten Stellenabbau des US-Autobauers Ford in Deutschland hat Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge mehr Anreize für den Kauf von Elektroautos gefordert. „Wir Grüne stehen an der Seite der Beschäftigten. Sie dürfen nicht unter die Räder eines schwierigen Marktumfelds geraten“, sagte Dröge der „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe). „Es gilt jetzt, die Nachfrage …

DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat wegen des Bruchs der Regierungskoalition und des Scheiterns des Bundeshaushalts 2025 vor einer Rezession im kommenden Jahr gewarnt. „Das vorzeitige Ende der Ampel und insbesondere das Scheitern des Bundestages, einen Haushalt für 2025 zu verabschieden, könnten die deutsche Wirtschaft 2025 erneut in die Rezession treiben“, sagte …

Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 43.408 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.917 Punkten nahezu unverändert, die Technologiebörse Nasdaq …

Die Fraktionsspitzen der konservativen Europäische Volkspartei (EVP), der Sozialdemokraten (S&D/SPE) und der Liberalen (Renew/ALDE) im EU-Parlament haben sich am Mittwochabend auf die Vorschläge von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU/EVP) für die Besetzung der 26 Kommissarsposten geeinigt. Wenn die Abgeordneten der neuen Kommission formell zustimmen, kann diese am 1. Dezember …

Die SPD-Landesvorsitzenden aus Sachsen-Anhalt stärken in der K-Frage Olaf Scholz den Rücken. „Olaf Scholz ist unser Kanzler und unser Kandidat für die Bundestagswahl“, sagten Juliane Kleemann und Andreas Schmidt dem Nachrichtenmagazin „Politico“. Popularität sei nur ein Teil des Erfolgs. „Die Herausforderungen, die vor uns liegen, können wir nur gemeinsam als …

Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Andreas Korbmacher, sieht eine Enquetekommission des Bundestags als geeignetes Instrument an, um die Zeit der Corona-Pandemie aufzuarbeiten. Eine Kommission mit Sachverständigen sei geeigneter als ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss mit „schneidenden Befugnissen“, um Lehren aus der Pandemie-Zeit zu ziehen, sagte Korbmacher dem Podcast „Einspruch“ der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. …

Edward Berger hadert offenbar mit der Filmbranche in seiner Heimat. „Deutschland ist beherrscht vom Fernsehen, und die Grenzen sind eng gesteckt“, sagte der Regisseur, dessen Antikriegsepos „Im Westen nichts Neues“ 2023 mit vier Oscars ausgezeichnet wurde, dem „Spiegel“. „Wir sind ein großes Land, das zufrieden ist mit den eigenen Zuschauern“, …