Erdogan wirft Israel „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vor
Am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Israels Vorgehen im Gazastreifen als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ bezeichnet. Die Gefahr einer Hungersnot habe ein katastrophales Ausmaß erreicht, sagte er am Dienstag. „Die israelische Regierung begeht ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, indem sie humanitäre …
G20-Vorsitz an Südafrika übergeben – Fokus auf Wachstum geplant
Der G20-Gipfel in Rio de Janeiro ist am Dienstag mit der symbolischen Übergabe der Präsidentschaft der Gruppe zu Ende gegangen. Dabei überreichte der brasilianische Präsident Lula da Silva den Hammer zur Sitzungsleitung an seinen südafrikanischen Amtskollegen Cyril Ramaphosa. Südafrika richtet den G20-Gipfel im kommenden Jahr aus. Da Silva hob zum …
Dax lässt nach – Angst vor Eskalation im Ukraine-Krieg
Am Dienstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.060 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start im Minus rutschte der Dax bis zum frühen Nachmittag weiter ins Minus. Am späten Nachmittag konnte er einen Teil seiner Verluste …
DIW: Umweltzonen verbessern schulische Leistungen
Die niedrigere Feinstaub- und Stickoxid-Belastung der Luft in Umweltzonen stärkt die mentale Gesundheit und verbessert schulische Leistungen von Kindern. Zu diesem Schluss kommt eine neue Studie von Forschern des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung und der Universität Maastricht, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) …
Forsa: Pistorius und Merz legen in Politiker-Ranking zu
Im aktuellen „Politiker-Ranking“ des Meinungsforschungsinstituts Forsa konnten Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz ihre Vertrauenswerte im Vergleich zum September steigern. Mit nun 57 Punkten bleibt Pistorius demnach der beliebteste Politiker Deutschlands, wie aus der Umfrage im Auftrag von RTL hervorgeht. Damit führt er das Ranking vor den Ministerpräsidenten …
G20 wollen Superreiche besteuern – Oxfam begeistert
Die G20-Staats- und Regierungschefs haben sich in Rio de Janeiro darauf geeinigt, künftig mehr zusammenzuarbeiten, um „sehr vermögende Personen“ effektiv zu besteuern. Eine progressive Besteuerung sei eines der wichtigsten Instrumente zum Abbau innerstaatlicher Ungleichheiten, zur Stärkung fiskalischer Nachhaltigkeit und zur Verwirklichung der Globalen Entwicklungsziele, heißt es dazu in der Abschlusserklärung …
ARD und ZDF klagen in Karlsruhe für höheren Rundfunkbeitrag
ARD und ZDF haben am Dienstag Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht, um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro zu erreichen. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte im Februar eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um monatlich 58 Cent bzw. jährlich 0,8 Prozent ab dem 1. Januar …
Jusos drängen SPD-Spitze zu Entscheidung über Kanzlerkandidatur
Juso-Chef Philipp Türmer (SPD) macht in der Frage der Kanzlerkandidatur Druck auf die SPD-Spitze. „Es ist wichtig, dass die Parteispitze jetzt schnell entscheidet“, sagte Türmer dem „Spiegel“. „Es stehen Olaf Scholz und Boris Pistorius im Raum. Bei Scholz muss die Parteispitze beantworten, wie wir die schlechte Stimmung drehen und verloren …
Forsa: BSW fällt unter Fünf-Prozent-Hürde
Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist in der Sonntagsfrage erstmals seit Monaten unter die Fünf-Prozent-Hürde gefallen. Die Partei kommt nunmehr auf 4 Prozent, wie aus einer Umfrage von Forsa im Auftrag des „Trendbarometers“ von RTL und ntv hervorgeht. Die SPD sinkt demnach auf 15 Prozent (-1 Prozentpunkt), während die AfD auf …
Hessens Innenminister will weitere Abschiebungen nach Afghanistan
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) verlangt weitere Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan. „Die Abschiebung von Straftätern muss oberste Priorität haben“, sagte Poseck dem „Tagesspiegel“. Der von der Bundesregierung Ende August durchgeführte Abschiebeflug nach Afghanistan dürfe „keine Ausnahme bleiben“, fügte er hinzu. „Es sind dringend weitere Abschiebeflüge nach Afghanistan …