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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Rahmen des G20-Gipfels in Rio de Janeiro am späten Montagnachmittag (Ortszeit) den vietnamesischen Premierminister Pham Minh Chinh zu einem bilateralen Gespräch getroffen. Zu den Themen des Treffens wurden im Vorfeld keine Angaben gemacht. Dem Vernehmen nach dürften aber die wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie übergreifende Themen …

Das Gewalthilfegesetz von Familienministerin Lisa Paus soll offenbar kommende Woche im Kabinett beschlossen werden. Damit werde „die Chance gewahrt, das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode zu verabschieden“, zitiert der „Spiegel“ aus aus Kreisen des Familienministeriums. „Dann käme es auf den Bundestag an.“ Mit dem Gesetz will der Bund Frauenhäuser mitfinanzieren, …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist bei den Wählern so unbeliebt wie nie zuvor. Das berichtet die „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf das „Politikerranking“ des Instituts Insa. Demnach fällt Scholz in der wöchentlichen Abfrage von Platz 19 auf Platz 20. Das ist sein bisher schlechtester Wert und der letzte Platz im …

Nach der Entscheidung von US-Präsident Joe Biden zur Aufhebung der Reichweitenbeschränkung für US-Waffensysteme in der Ukraine fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz Konsequenzen auch für die Haltung des Bundeskanzlers in der Taurus-Frage. „Die Entscheidung der USA wird bereits in Europa, aber auch im Bundestag diskutiert und eventuell zu einem Umdenken führen“, …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beklagt, dass in der Debatte beim G20-Gipfel über Hunger und Armut zu wenig über globale Kriege als Ursache gesprochen wird. So habe auch der Ukraine-Krieg „unglaublich viele Konsequenzen für die ganze Welt“, sagte er am Montagnachmittag (Ortszeit) in Rio de Janeiro. „Wir haben Preisinflationen erlebt, wir …

Zum Wochenstart hat der Dax leicht nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.189,19 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die Aktien von Vonovia verzeichneten am Ende der Kursliste kurz vor Handelsschluss die stärksten Kursverluste mit über zwei Prozent im Minus, direkt …

In der Debatte um die SPD-Kanzlerkandidatur bei der vorgezogenen Bundestagswahl hat sich der SPD-Fraktionschef im Landtag Nordrhein-Westfalen, Jochen Ott, ausdrücklich nicht auf Bundeskanzler Olaf Scholz festgelegt. Mit Blick auf Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, den einige Bundes- und Landtagsabgeordnete favorisieren, sagte Ott der „Welt“ (Dienstagausgabe): „Allein, dass die SPD zwei Kabinettsmitglieder hat, …

Das Bundesverkehrsministerium sowie die Bundesländer Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sagen dem Unternehmen Daimler Truck Fördermittel in Höhe von insgesamt 226 Millionen Euro für die Entwicklung, die Kleinserienproduktion und den Kundeneinsatz von 100 Brennstoffzellen-Lkw zu. Das teilte Daimler Truck am Montagnachmittag mit. „Der nachhaltige Transport mit wasserstoffbetriebenem Lkw ist schon heute möglich. …

Der geplante Umbau von Klärwerken in Deutschland könnte deutlich teurer werden als bisher angenommen. Davor warnt der Verband Pharma Deutschland und stützt sich dabei auf eine Analyse der Kostenkalkulationen früherer Projekte, über die die „Welt“ (Dienstagausgabe) berichtet. Demnach seien die Umbaukosten von 25 kommunalen Klärwerken in den Jahren 2018 bis …

In Deutschland beginnen Vorbereitungen für den Fall eines Krieges, der noch direktere Auswirkungen auf die Bundesrepublik hat als der russische Angriff auf die Ukraine. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Dienstagausgabe). Demnach schult die Bundeswehr seit kurzem Unternehmen auf Grundlage des von der Politik beschlossenen „Operationsplan Deutschland“. Das Strategiepapier ist …