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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommunen stellen sich darauf ein, dass die Impfungen in Deutschland mit mobilen Teams in Pflegeheimen beginnen. „Wir gehen im Moment davon aus, dass erst einmal vor allem mobile Impfteams in Alten- und Pflegeeinrichtungen fahren, um dort besonders gefährdete Menschen zu impfen“, sagte der Hauptgeschäftsführer des …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Europapolitiker von SPD, Grünen und FDP haben das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) begrüßt, in dem ein Teil des restriktiven Asylsystems in Ungarn für rechtswidrig erklärt worden war. „Einmal mehr zeigt der Europäische Gerichtshof Viktor Orbán die Grenzen auf. Seine Asylpolitik wurde bereits mehrfach für europarechtswidrig …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland gibt es in diesem Jahr bisher sehr viel weniger Grippefälle als üblich. Seit Beginn der Saison Ende September wurden dem Robert-Koch-Institut nur 174 labordiagnostisch bestätigte Fälle übermittelt, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagausgabe). 2019 waren es zur gleichen Zeit achtmal so viele. In den …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat ihre Empfehlung zur Covid-19-Impfung veröffentlicht. Da anfangs nur eine begrenzte Menge an Impfstoffdosen zur Verfügung stehe, sollten diese nach der Empfehlung der STIKO dafür genutzt werden, um die Anzahl schwerer Krankheitsverläufe und Sterbefälle möglichst schnell zu reduzieren: Die Impfung sollte daher …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um Arbeitnehmer besser vor Altersarmut zu schützen, fordert der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, eine deutliche Anhebung des Mindestlohns. „Die beste Absicherung gegen Armutsrenten sind auskömmliche Löhne“, sagte Werneke der „Bild“ (Freitagausgabe). „Deswegen fordern wir eine außerplanmäßige Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns um zwei Euro auf …

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Im VW-Skandal ist die dreijährige Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche teilweise bereits Ende 2018 abgelaufen. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Donnerstag hervor. Da VW die Öffentlichkeit Ende 2015 über den Skandal informierte, endete die dreijährige Verjährungsfrist eigentlich am 1. Januar 2019, argumentierten die Richter. …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann fordert eine Bevorzugung der Bundesregierung beim Impfen. „Die Kanzlerin und die anderen Regierungsmitglieder sollten mit als allererste geimpft werden“, sagte er dem Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ (Freitagausgabe). So zeige die Corona-Infektion von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dass auch hochrangige Politiker gefährdet seien. „In …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat eine Novellierung des deutschen Sanierungs- und Insolvenzrechts beschlossen. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde am Donnerstagnachmittag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen auf den Weg gebracht. Die FDP und die Grünen stimmten dagegen, die anderen Fraktionen enthielten sich. Mit dem Gesetzespaket soll unter anderem ein Rechtsrahmen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach fordert eine unbestimmte Verlängerung des Lockdowns über den 10. Januar hinaus, um die Zahl der Neuinfektionen ausreichend zu drücken. „Jetzt ist bereits absehbar, dass der Lockdown bis zum 10. Januar nicht ausreichen wird, um auf den Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen je 100.000 …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Verfassungsschutzbehörden der Länder gehen offenbar von bundesweit bis zu 100.000 Anhängern der „Querdenken“-Bewegung aus. „Die Zahl ist realistisch“, sagte ein Landes-Verfassungsschützer dem Portal „Business Insider“. Das Bundesamt für Verfassungsschutz wollte sich dem Medium zufolge zu möglichen Prognosen nicht äußern – es verwies auf die Länder. …