Merz weist Laschet-Forderung nach Parteitagsverschiebung zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat die Forderung seines Mitbewerbers Armin Laschet, angesichts der verschärften Corona-Lage den für 4. Dezember geplanten CDU-Wahlparteitag zu verschieben, zurückgewiesen. „Die CDU ist nach dem Parteiengesetz und ihrer eigenen Satzung verpflichtet, noch in diesem Jahr einen neuen Parteivorstand zu wählen“, sagte Merz den …
Brandsätze gegen RKI-Gebäude geworfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg sind in der Nacht zum Sonntag Brandsätze gegen die Fassade eines Gebäudes des Robert-Koch-Instituts geworfen worden. Ein Sicherheitsmitarbeiter hatte gegen 2:40 Uhr mehrere unbekannt gebliebene Personen bemerkt, die Flaschen gegen die Fassade des Gebäudes warfen, teilte die Polizei mit. Dabei soll auch …
Durchbruch bei Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst
Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Vertreter von Arbeitgebern und Gewerkschaften haben in den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst einen Durchbruch erzielt. Das teilten beide Seiten am Sonntagmittag mit. Demnach sollen die rund 2,3 Millionen Tarifbeschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen Lohnerhöhungen erhalten. Die Einkommen sollen tabellenwirksam um 4,5 …
Lehrerpräsident will für Digitalunterricht Datenschutz-Kompromisse
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hat mit Blick auf das digitale Unterrichten in der Coronakrise gefordert, Kompromisse beim Datenschutz zu machen. „Datenschutz ist wichtig – und bei allem, was wir an den Schulen in Sachen Digitalisierung langfristig anschieben, muss er eine zentrale Rolle spielen“, …
Maas für Neubeginn in transatlantischen Beziehungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat für einen Neubeginn in den transatlantischen Beziehungen plädiert. Nach den US-Kongress- und Präsidentschaftswahlen müssten Deutschland und Europa sich mit einem „kühlen Kopf“ auf „weniger amerikanisches Engagement in der Welt einstellen“ – gleichgültig, wer die Wahl gewinne, schreibt Maas in der „Welt …
Politiker halten Kontaktverbote an Heiligabend für möglich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker aus Bund und Ländern gehen davon aus, dass Familien bei immer weiter steigenden Infektionszahlen an Heiligabend nicht wie gewohnt zusammen feiern können. Das Fest werde sich in diesem Fall „in einem engeren Rahmen abspielen müssen“, sagte der hessische Staatskanzleichef Axel Wintermeyer der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. …
Zahlen zu häuslicher Gewalt vielerorts weiter auf hohem Niveau
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In einigen Bundesländern bleiben die Meldungen von häuslicher Gewalt in der Coronakrise weiter auf einem überdurchschnittlichen Niveau. Das berichtet das Nachrichtenportal T-Online nach Anfragen bei den zuständigen Ministerien und Behörden in allen Bundesländern. Demnach registrierten etwa die Berliner Behörden seit Beginn der Pandemie steigende Fallzahlen. Vom …
Vermögensungleichheit unter jungen Menschen besonders hoch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ungleichheit der Vermögen in Deutschland ist unter jungen Haushalten besonders hoch. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf Zahlen des Statistischen Bundesamtes, die das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln ausgewertet hat. Während die zehn Prozent reichsten Haushalte unter 30 Jahren mehr als …
Stasi spionierte Flughafen Tegel aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die DDR-Staatssicherheit hat den Flughafen Tegel im Kalten Krieg systematisch ausspioniert. Das berichtet die „BZ am Sonntag“ unter Berufung auf die Stasi-Unterlagenbehörde. Auf Antrag der Zeitung wurden demnach Akten über den Flughafen freigegeben, der am 8. November geschlossen werden soll. Daniela Münkel, Forschungsprojektleiterin beim Bundesbeauftragten für …
Bericht: KSK soll in Calw bleiben
Calw (dts Nachrichtenagentur) – Das Kommando Spezialkräfte (KSK) soll laut eines Medienberichts zum Stichtag 31. Oktober nicht aufgelöst werden. Auch der bisherige Standort Calw werde wohl erhalten bleiben, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf „gut informierte Kreise“. Das Verteidigungsministerium wollte dies demnach weder bestätigen noch dementieren. Allerdings hatte …