Seehofer warnt vor neuer Flüchtlingswelle
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fürchtet, dass Deutschland eine Flüchtlingswelle wie im Jahr 2015 droht. „Wir werden ein zweites 2015 erleben, wenn wir den Staaten an der EU-Außengrenze bei der Bewältigung dieser Migration nicht helfen“, sagte Seehofer der „Bild“ (Freitagsausgabe). „Der Migrationsdruck an den Außengrenzen der EU …
Virologe befürchtet Pandemie durch Coronavirus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Christian Drosten befürchtet den Ausbruch einer Pandemie durch das Coronavirus SARS-CoV-2. „Ich denke, es gibt noch eine ganz kleine Restchance, dass man das Ganze eindämmen kann. Aber diese Chance wird immer geringer und im Prinzip müssen wir uns auf eine Pandemie einstellen“, sagte der …
Weber erwartet bei Sicherheitskonferenz „gutes Signal“ der Europäer
München (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), erwartet, dass die Europäer auf der Münchner Sicherheitskonferenz ein Zeichen außenpolitischer Stärke setzen. „Ich erhoffe mir aus München ein gutes Signal für Europas Handlungsfähigkeit in der Welt“, sagte Weber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). Weber begründete seine …
Digitalstaatsministerin verteidigt Games-Förderprogramm
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) hat Kritik an dem Games-Förderprogramm der Bundesregierung zurückgewiesen. „Wir verstehen die Erwartungen der Studios, schnell mit ihren Projekten starten zu können und arbeiten jeden Tag hart dafür, den Erwartungen gerecht zu werden“, sagte Bär dem Nachrichtenportal T-Online. Branchenvertreter hatten zuvor einen Antragsstau …
Kritiker wollen Masern-Impfpflicht in Karlsruhe stoppen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kritiker der Impfpflicht gegen Masern wollen versuchen, das kürzlich verabschiedete Gesetz noch vor dem Inkrafttreten am 1. März zu stoppen. In Kürze werde ein Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, sagte das Vorstandsmitglied des Vereins „Ärzte für individuelle Impfentscheidung“, Steffen Rabe, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Man werde „alle juristischen …
Ex-Bundesjustizministerin will mehr Debatten über NS-Verbrechen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert mehr Debatten über die Verbrechen in der Zeit des Nationalsozialismus. „Wir müssen uns wehren, wenn Rechtsextreme die Deutungshoheit über nationalsozialistische Verbrechen erlangen wollen“, schreibt die FDP-Politikerin in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Das Gedenken an die alliierten Luftangriffe …
Coronavirus-Patient aus Münchener Klinik entlassen
München (dts Nachrichtenagentur) – In Bayern ist am Mittwoch ein am Coronavirus erkrankter Patient aus der Münchener Klinik Schwabing entlassen worden. Vorausgegangen seien intensive Abstimmungsgespräche des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) mit hochrangigen wissenschaftlichen Experten unter Beteiligung des Robert Koch-Institutes, teilte das bayerische Gesundheitsministerium am Donnerstagnachmittag mit. Die Klinik …
Erste CDU-Stimmen für Spahn als Parteichef
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der CDU gibt es erste Stimmen, die sich offen für Gesundheitsminister Jens Spahn als künftigen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten stark machen. Seine Partei müsse jetzt eine Antwort auf die Fragen von Morgen geben, sagte Nikolas Löbel, Mitglied der Jungen Gruppe der Unionsfraktion, der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe). …
Kabinettsumbildung in Großbritannien – Schatzkanzler tritt zurück
London (dts Nachrichtenagentur) – Der britische Schatzkanzler Sajid Javid ist überraschend zurückgetreten. Grund soll übereinstimmenden britischen Medienberichten zufolge unter anderem ein Streit mit Premierminister Boris Johnson sein. Der Schatzkanzler leitet im Vereinigten Königreich das Finanz- und Wirtschaftsministerium. Er gilt nach dem Premierminister als zweitwichtigstes Regierungsmitglied. Der Rücktritt von Javid steht …
Weil: GroKo-Fortbestand bei vorzeitigem Merkel-Rückzug gefährdet
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht den Fortbestand der Großen Koalition im Fall eines vorzeitigen Rückzugs von Kanzlerin Angela Merkel gefährdet. „Die SPD wird einen Wechsel an der Regierungsspitze sicher nicht mitmachen“, sagte Weil dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). Die Große Koalition sei „mit der Person der …