Kipping sieht gute Chancen für Mitte-links-Regierung im Bund
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, schätzt die Chancen, dass nach der nächsten Bundestagswahl eine Mehrheit links der Union zustande kommt, als gut ein. „Wir müssen den Kampf um neue linke Mehrheiten für eine sozialökonomische Wende jetzt aufnehmen. Die Gelegenheit ist günstig, doch die Zeit drängt“, …
Klinsmann kehrt nicht in Hertha-Aufsichtsrat zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach seinem Rücktritt als Cheftrainer des Fußball-Bundesligisten Hertha BSC wird Jürgen Klinsmann nicht in den Aufsichtsrat der Profiabteilung zurückkehren. Das teilte der Verein am Donnerstagmittag mit. „Leider muss ich sagen, dass heute aufgrund der Art und Weise, wie Jürgen Klinsmann sich verabschiedet hat, eine Zusammenarbeit weiter …
Unions-Mittelstandsvereinigung lehnt Finanztransaktionssteuer ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) der CDU/CSU lehnt die Pläne einer Finanztransaktionssteuer von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ab. „Der vorgelegte Entwurf ist eine reine Aktiensteuer, bei der in erster Linie Kleinanleger der unteren und mittleren Einkommensschichten abgestraft werden würden“, sagte Sebastian Brehm (CSU), Vorsitzender der MIT-Steuer- …
JU will Mitglieder über CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur befragen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, will die Mitglieder der Jugendorganisation über den CDU-Vorsitz und die Kanzlerkandidatur der Union befragen. „Wir werden intern eine Befragung machen, ich habe versprochen, dass ich die Mitglieder mehr einbinden möchte“, sagte Kuban der RTL/n-tv-Redaktion. Die Mitgliederbefragung solle „ein Stimmungsbild …
Umfrage: Hälfte der Internetnutzer will Cyber-Gegenangriffe
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fast jeder zweite deutsche Internetnutzer (46 Prozent) verlangt von der Bundesrepublik, mit eigenen Cyber-Attacken auf digitale Angriffe gegen kritische Infrastruktur in Deutschland zu reagieren. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Mehr als acht von zehn Internetnutzern (83 Prozent) …
Unionsfraktionschef sieht Teile der Werte-Union außerhalb der CDU
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus geht auf Distanz zur sogenannten Werte-Union. Er schätze zwar auch die konservativeren Parteifreunde, „aber es ist notwendig, dass es eine ganz klare Abgrenzung nach Rechts gibt“, sagte Brinkhaus der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Die sehe ich bei Teilen der Werte-Union nicht.“ Der CDU-Politiker ergänzte: …
Sachsen-Anhalts CDU-Chef will „zeitnahe“ Personalentscheidung
Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Landeschef in Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht, hat eine schnelle Entscheidung bei der Neubesetzung des CDU-Parteivorsitzes gefordert. Man brauche „jetzt zeitnah eine Personalentscheidung. Das kann man nicht lange rausschieben“, sagte Stahlknecht am Donnerstag im Deutschlandfunk. Ein vorgezogener Parteitag sei für die Vorsitzendenwahl die „richtige Entscheidung“. Dieser solle …
76 EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland anhängig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gegen Deutschland sind derzeit 76 EU-Vertragsverletzungsverfahren anhängig. Das zeigt die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen, über die das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) berichtet. 40 der 76 Verfahren wurden demnach seit September 2017 eingeleitet. Deutschland dürfte damit im europäischen Vergleich weiterhin mit die meisten Verfahren auf …
Maas: Großbritannien wird zum „Wettbewerber“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) sieht das Vereinigte Königreich nach dem Brexit als „Wettbewerber“ der Europäischen Union. Durch den Brexit werde das Verhältnis zu Großbritannien „zwangsläufig weniger eng sein als bisher“, sagte Maas am Donnerstagvormittag im Bundestag. Die Briten blieben aber weiterhin „enger Freund und Partner“. Im …
Heuschreckenplage bedroht Millionen in Ostafrika
Addis Abeba (dts Nachrichtenagentur) – In mehreren ostafrikanischen Ländern sind aktuell Millionen Menschen von einer Hungersnot aufgrund einer Heuschreckenplage bedroht. „Der Ausbruch trifft die Region in einer ohnehin kritischen Situation. In den aktuell am meisten betroffenen Ländern Äthiopien, Kenia und Somalia leiden schon jetzt zwölf Millionen Menschen an Hunger. Mehrere …