Polenz verlangt Abgrenzung von AfD vor Parteitag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hat von seiner Partei eine Abgrenzung zur AfD gefordert, bevor die Frage der Nachfolge von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer geklärt wird. „Vorher ist ein Sonderparteitag wenig sinnvoll“, sagte Polenz dem „Handelsblatt“. Wer Kramp-Karrenbauer nachfolge, „wird auch davon abhängen, wie sehr man sich …
Linksfraktionschefin sorgt sich um deutsche Demokratie
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali sorgt sich nach eigenen Angaben um die Demokratie in Deutschland. Sie befürchte, „dass die AfD jetzt langsam Koalitionspartnerin werden kann für CDU und FDP, auch in anderen Bereichen. Ich hoffe es nicht, aber hier ist ja etwas geschehen, was in der Nachkriegszeit …
DAX startet über 13.600 Punkten – Telekom vorne
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Dienstag zunächst Kursgewinne verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.620 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,9 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. An der Spitze der Kursliste stehen die Aktien der Deutschen …
Fünf Todesopfer bei Selbstmordanschlag in Kabul
Kabul (dts Nachrichtenagentur) – In der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Dienstagmorgen mindestens fünf Menschen bei einem Selbstmordanschlag ums Leben gekommen. Zwölf weitere Personen wurden verletzt, teilte das afghanische Innenministerium mit. Der Vorfall ereignete sich demnach gegen 07:00 Uhr Ortszeit (03:30 Uhr deutscher Zeit) nahe einer Militärakademie im Westen der …
Zahl der Virus-Toten in China steigt auf über 1.000
Peking (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Todesfälle durch das neue Coronavirus 2019-nCoV steigt in China weiterhin an. Bis Montagabend seien 1.016 Menschen dem Virus zum Opfer gefallen, teilten die chinesischen Behörden am Dienstag mit. Die Zahl der bestätigten Infektionsfälle betrage 42.638. Davon sollen sich 7.333 Patienten in kritischem Zustand …
Innenministerium bleibt im Streit um Mobilfunkfrequenzen hart
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) um freie Mobilfunkfrequenzen gibt sich das Bundesinnenministerium kompromisslos. Der Bedarf von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten „an sicherer und hochverfügbarer Datenkommunikation steht außer Frage“, schreibt das Innenministerium in einem internen Vermerk, über den das „Handelsblatt“ berichtet. Eine Alternative gebe es …
BMW-Chef: Umstieg auf E-Autos geht ohne Stellenabbau
München (dts Nachrichtenagentur) – BMW-Chef Oliver Zipse hat bekräftigt, im Zuge des Umstiegs auf Elektroantriebe keine Stellen abbauen zu wollen. „Ich kann nicht für Wettbewerber sprechen, aber wir brauchen unsere Mannschaft für unseren Wachstumskurs und halten das Personalniveau stabil“, sagte er der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Der Umstieg geschehe „nicht …
Linke gegen Auslandsmissionen des Inlandsgeheimdienstes
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke sorgt sich um die Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes bei Missionen im Ausland. „Aus meiner Sicht ist die Weitergabe deutscher Daten in einen internationalen Geheimdienst-Pool rechtswidrig“, sagte Linken-Europaexperte Andrej Hunko der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Er berief sich auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der …
Politologe Niedermayer rät CDU zu Sonderparteitag
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer hat der CDU geraten, ihre Führungskrise rasch zu lösen. „Die CDU kann es sich nicht leisten, sich ein halbes Jahr in internen Grabenkämpfen zu verstricken, um dann auf einem ordentlichen Parteitag die nun anstehenden Fragen zu klären“, sagte Niedermayer dem „Handelsblatt“. …
Hans nennt Werte-Union „Beleidigung für alle CDU-Mitglieder“
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die sogenannte Werte-Union scharf angegriffen. „Ein Bekenntnis zur Werte-Union ist eine Beleidigung für alle CDU-Mitglieder“, sagte Hans der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Die CDU mache Politik auf den Fundamenten ihrer Werte. „Es braucht keine Werte-Union“, unterstrich der CDU-Politiker. Eine Trennung von …