Bartsch verlangt Entlassung des Ostbeauftragten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hat die Abberufung des Ostbeauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), gefordert. „Christian Hirte muss sofort entlassen werden“, sagte Bartsch den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung sei eine „Beleidigung für die Ostdeutschen“. „Ein Staatssekretär, der eine Zusammenarbeit mit …
Verarbeitendes Gewerbe verzeichnet weniger Aufträge
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der reale Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland ist im Dezember 2019 saison- und kalenderbereinigt um 2,1 Prozent gegenüber dem Vormonat gesunken. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Angaben am Donnerstag mit. Für November 2019 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Rückgang …
SPD-Rentenexperte will Reform der Altersversorgung für Parlamentarier
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der rentenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ralf Kapschack, fordert eine grundlegende Reform der Altersversorgung für Parlamentarier. „Abgeordnete sollten sich den gleichen Regeln unterwerfen, die für abhängig Beschäftigte und künftig auch für Selbstständige gelten: rein in die gesetzliche Rentenversicherung“, schreibt Kapschack in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. Bislang …
Regierungsberater: Verbrauchssteuer für bessere Tierhaltung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus dem Kreis der Berater der Bundesregierung kommt der Vorschlag, den Umbau der Tierhaltung mit einer Verbrauchssteuer zu finanzieren. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf einen Entwurf für Empfehlungen, die das sogenannte Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung derzeit im Auftrag der Bundesregierung erarbeitet. Demnach könnte der …
NRW-SPD-Chef plant Offensive zum Thema Innere Sicherheit
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD in Nordrhein-Westfalen will mit einer Offensive beim Thema Innere Sicherheit das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen. „Sicherheitspolitik darf keine offene Flanke der SPD sein“, sagte der nordrhein-westfälische SPD-Chef Sebastian Hartmann dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Bislang sei die Debatte über die Sicherheit nicht das „Steckenpferd“ der SPD …
Telekom setzt Huawei-Technik bei 5G-Ausbau ein
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Während in Berlin über einen möglichen Ausschluss des chinesischen Netzausrüsters Huawei debattiert wird, setzt die Deutsche Telekom Technik der Chinesen beim Ausbau des Mobilfunkstandards 5G ein. „Wir haben bisher vor allem aus vorhandenen (Test-)Beständen 5G-Antennen von Ericsson und Huawei verbaut“, sagte ein Telekom-Sprecher dem „Handelsblatt“. Dabei …
Linke-Fraktionschef will Steuerentlastung für „Leistungsträger“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Steuerentlastungen für Leistungsträger gefordert. „Wir kommen aus der Tradition der Arbeiterbewegung. Der Leistungsgedanke muss bei uns wieder im Vordergrund stehen“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Das Problem sind nicht die Leistungsträger, sondern diejenigen, die leistungslos Millionen und Milliarden scheffeln.“ Die …
Pharmaindustrie konzentriert sich auf Krebsmedikamente
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Neuentwicklungen im Bereich der onkologischen Wirkstoffe ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Das zeigt eine Auswertung des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller (VFA), über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten. Demnach sind derzeit 206 Projekte bei unterschiedlichen Unternehmen in Arbeit, die sich mit …
Finanzminister will Kleinsparer steuerlich entlasten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will Kleinsparer im Gegenzug für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer steuerlich entlasten. Laut eines Berichts der „Welt“ (Donnerstagausgabe) soll der Sparer-Pauschbetrag von aktuell 801 Euro um 50 Euro auf 851 Euro erhöht werden. Bei gemeinsam veranlagten Paaren würde der Betrag entsprechend um 100 …
DFB-Pokal: Viertligist Saarbrücken nach Elfmeterschießen weiter
Völklingen (dts Nachrichtenagentur) – Im letzten Achtelfinale des DFB-Pokals hat Viertligist 1. FC Saarbrücken gegen Zweitligist Karlsruher SC im Elfmeterschießen mit einem 5:3 das Ticket fürs Viertelfinale gelöst. Nach 90 Minuten war die Partie beim Stand von 0:0 in die Verlängerung gegangen, auch dort fiel kein Tor. Vorher hatte Bayern …