Weil rät SPD zu guter Laune
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) verlangt von seiner Partei mehr Optimismus. Die Sozialdemokraten könnten von den Grünen lernen, „dass personelle Geschlossenheit und gute Laune die Chancen verbessern“, sagte Weil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die SPD muss Selbstbewusstsein ausstrahlen und Freude auf die Zukunft vermitteln. Wenn uns …
Scholz plant Grundgesetzänderung für kommunale Altschulden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat seine Pläne für eine Entschuldung hochverschuldeter Kommunen konkretisiert. So will der SPD-Politiker das Grundgesetz ändern, damit der Bund die Hälfte der Schulden von klammen Kommunen übernehmen kann. „Daran kommen wir nicht vorbei“, sagte Scholz laut Bericht des „Handelsblatts“ in einer Runde mit …
Boom bei Führerscheinprüfungen auf Hocharabisch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Jede zweite fremdsprachige Führerscheinprüfung in Deutschland wird auf Hocharabisch absolviert. Das zeigen aktuelle Daten von TÜV und Dekra, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Demnach betrug die Zahl der in der Sprache Hocharabisch absolvierten theoretischen Führerscheinprüfungen im vergangenen Jahr 131.822. Insgesamt wurden 273.206 Prüfungen in …
Buschkowsky: „Giffey und Berliner SPD keine Liebesheirat“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der geplante Machtwechsel an der Berliner SPD-Spitze vom Regierenden Bürgermeister und SPD-Chef Michael Müller an Familienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh ist nach Ansicht des ehemaligen Neuköllner Bezirksbürgermeisters Heinz Buschkowsky (SPD) folgerichtig, aber mit Risiken behaftet. Er glaube, dass Giffey als Spitzenkandidatin bei den nächsten …
Löw: „Jahre der Selbstverständlichkeit sind vorbei“
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Für Bundestrainer Jogi Löw sind die „Jahre der Selbstverständlichkeit“ endgültig vorbei. „Wir müssen uns alles neu und hart erarbeiten, Schritt für Schritt, mit Leidenschaft, Begeisterung und Überzeugung“, sagte Löw den Zeitungen der „Welt am Sonntag“ und „Bild am Sonntag“ im Hinblick auf die . EM-Vorbereitung. „Ich …
Österreichs Bundeskanzler erwartet Schwarz-Grün in Deutschland
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz wird die nächste Bundesregierung in Deutschland, ebenso wie in seinem Land, von einer Koalition aus Konservativen und Grünen gebildet. „Selbstverständlich kann die Regierung aus Konservativen und Grünen in Österreich auch ein Modell für Deutschland sein. Ich erwarte sogar, dass …
Brexit erschwert Erreichen der EU-Klimaziele
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Ausscheiden Großbritanniens aus dem Europäischen Emissionshandel im Zuge des Brexit könnte die Klimaschutzlasten für die EU-27 deutlich erhöhen. „Großbritannien hat mit Abstand die beste Emissionsbilanz aller Industriestaaten“, sagte Hanns Koenig vom britischen Beratungsunternehmen Aurora Energy Research der „Welt am Sonntag“. Ob sich die EU die …
Niedersachsens Ministerpräsident fordert teurere Lebensmittel
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Spitzentreffen im Kanzleramt mit Vertretern der großen Supermarktketten an diesem Montag hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil für höhere Lebensmittelpreise ausgesprochen. „Mehr Leistung muss auch besser bezahlt werden. Anders bekommen die Bauern das nicht hin“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Wenn …
Seehofer kritisiert „neoliberale Regeln“ auf Wohnungsmarkt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich angesichts stark gestiegener Wohnkosten in vielen Städten für eine weitergehende Marktregulierung ausgesprochen. „Wenn wir den Markt rein kapitalistischen oder neoliberalen Regeln überlassen, nach denen im Prinzip immer der Stärkere gewinnt, entspricht das nicht meiner Auffassung von sozialer Marktwirtschaft“, sagte Seehofer …
Thilo Sarrazin will unbedingt SPD-Mitglied bleiben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins ehemaliger Finanzsenator Thilo Sarrazin hat seine Entschlossenheit erklärt, Mitglied der SPD zu bleiben. In einem Gastbeitrag für die „Welt am Sonntag“ schreibt Sarrazin, es sei absurd, ihn des Rassismus zu beschuldigen. „Die Grundwerte der SPD – Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – fand ich überzeugend und finde …