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BAföG: 2019 zahlten ehemalige Studenten 800 Millionen Euro zurück

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2019 sind 800 Millionen Euro an Rückzahlungen für BAföG-Darlehen an den Bund geflossen. Das teilte das Bundesverwaltungsamt (BVA) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) mit. Die Zahl der Rückzahlungsaufforderungen sei dabei in den vergangenen Jahren gestiegen. Am Stichtag 31.12.2019 seien 523.000 ehemalige Studenten aufgefordert worden, …

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Altmaier: Brexit „große Chance“ zur Stärkung der EU

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Europäische Union dazu aufgerufen, den Brexit auch als Chance zu begreifen. „Der Austritt Großbritanniens aus der EU ist eine harte Zäsur“, sagte Altmaier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Es sei zugleich „aber auch eine große Chance, die Europäische Union zu …

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Naturschutzring will Nachbesserungen bei Kohleausstiegsgesetz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zum Kohleausstieg im Kabinett hat der Präsident des Deutschen Naturschutzrings, Kai Niebert, gefordert, den Entwurf nachzubessern. „Der Gesetzesentwurf zum Kohleausstieg ist klimapolitisch unverantwortlich“, sagte Niebert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Damit würden knapp 20 Prozent mehr CO2 ausgestoßen als mit dem …

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Grüne fordern Verschärfung des Waffenrechts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern wegen der vermehrten Drohungen gegen Politiker und Ehrenamtliche eine Verschärfung des Waffenrechts. Zudem wollen sie zivilgesellschaftliche Initiativen stärken und eine „Task Force Rechtsextremismus“ im Innenministerium einrichten: „Wir wollen Hass und Hetze konsequent bekämpfen und zwar auf allen Ebenen und von Anfang an“, sagte …

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Trittin kritisiert Nahost-Plan von Trump

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat den von US-Präsident Donald Trump präsentierten Vorschlag für einen Nahost-Friedensplan massiv kritisiert. Es handele sich um einen Versuch zur „Legalisierung der beabsichtigten völkerrechtswidrigen Annexion der besetzten Gebiete“ durch Israel, sagte Trittin der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Statt eines „deal of the century“, eines …

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5G-Ausbau: Hamburger Datenschutzbeauftragter warnt vor Huawei

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte über den Umgang mit dem chinesischen Telekommunikationsunternehmen Huawei beim Aufbau des deutschen 5G-Netzes hat der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar davor gewarnt, Konzerne, denen man nicht voll vertrauen könne, mit dieser Aufgabe zu betrauen. „Die Erkenntnisse von Geheimdiensten mögen eine verlässliche Quelle sein. Wenn …

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Neuer Film von AfD-Bundestagsfraktion

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD-Bundestagsfraktion hat einen weiteren einstündigen Film produziert. Der Film beschäftige sich mit Themen der Agrar-, Umwelt- und Energiepolitik und trage den Titel „Land im Klimawahn“, berichtet die „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Unter dem Titel „Dieselmord im Ökowahn“ hatte die AfD-Fraktion im September 2019 einen ersten knapp einstündigen …

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2. Bundesliga: Dresden gewinnt gegen Karlsruhe

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Am 19. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat Dynamo Dresden das Heimspiel gegen den Karlsruher SC mit 1:0 gewonnen. Durch den Sieg verkürzte Dresden als Tabellenletzter den Abstand zum 1. FC Nürnberg, der aktuell auf dem 17. Tabellenplatz steht und am Donnerstagabend sein Auswärtsspiel beim Hamburger SV …

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US-Börsen uneinheitlich – Goldpreis stärker

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 28.734,45 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,04 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.270 Punkten …

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Grosskraftwerk Mannheim droht früheres Aus

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands größtes Steinkohlekraftwerk, das Grosskraftwerk Mannheim (GKM), muss wegen des am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedeten Kohleausstiegsgesetzes voraussichtlich deutlich früher vom Netz. Der Anlage drohe spätestens im Jahr 2033 die Stilllegung, teilte das Unternehmen dem „Mannheimer Morgen“ (Donnerstagsausgabe) mit. Der im Vergleich zu früheren Prognosen wesentlich frühere …

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