Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" (Dienstagausgabe) verlieren CDU/CSU (27 Prozent) zwei Prozentpunkte. SPD (12,5 Prozent) und Bündnis90/Die Grünen (21 Prozent) verlieren je einen halben Punkt. Die …

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – In Thüringen haben sich Vertreter der in den Landtag gewählten Parteien am Montag getroffen – außer der AfD. CDU-Landeschef Mike Mohring sagte nach dem Treffen in einem Erfurter Hotel, dass man dort Mehrheiten sicher…

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – In Thüringen haben sich Vertreter der in den Landtag gewählten Parteien am Montag getroffen – außer der AfD. CDU-Landeschef Mike Mohring sagte nach dem Treffen in einem Erfurter Hotel, dass man dort Mehrheiten sicher…

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Montag ihre Rekordjagd fortgesetzt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 28.907,05 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,29 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag und nur …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Berateraffäre der Bundeswehr hat das Verteidigungsministerium schriftlich eingeräumt, dass auf den zwei Mobiltelefonen der ehemaligen Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) keine Daten mehr zu finden sind. In einem „Bericht zum Sachstand der dienstlichen Mobiltelefone“ für die amtierende Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), der an diesem Montag dem Untersuchungsausschuss des Bundestags übermittelt wurde und über den die „Welt“ in ihrer Dienstagausgabe berichtet, legt das Ministerium dar, dass von der Leyens erstes Handy, das von Dezember 2013 bis August 2019 in ihrem Besitz war, von dem zuständigen Referat des Wehrressorts anschließend gelöscht worden ist. Auf von der Leyens zweitem Mobiltelefon, das sie von Januar 2019 bis Oktober 2019 verwendete, seien nach der Rückgabe durch die Ministerin keine Textnachrichten gespeichert gewesen.

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags hatte die Sicherstellung der Daten als Beweismittel in der Berateraffäre beantragt. Das Ministerium hatte daraufhin die Weisung erteilt, dass SMS-Verkehr, der den Untersuchungsgegenstand des Ausschusses betrifft, vorzulegen sei. Die Prüfung, ob auf von der Leyens Telefonen vom Typ Blackberry Z 30 entsprechende Beweismittel vorhanden sind, überließ man allerdings der ehemaligen Ministerin selbst: Die beiden Geräte seien laut Bericht von „der ehemaligen Bundesministerin durch sie nach bestem Wissen und Gewissen geprüft worden“. Wenn ein Gerät dann „ohne weiteren Hinweis“ zurückgegeben werde, heißt es weiter, gehe man davon aus, dass es „auch keine einschlägigen Daten“ enthalte. Es bestehe deshalb „gegenwärtig kein Anlass, weitere Schritte zu unternehmen“. Nachvollziehen können die Abgeordneten diese Darstellung nun allerdings nicht mehr. Die Opposition ist deshalb verärgert. „Die Ministerin hat ihr Telefon ordentlich aufgeräumt – oder aufräumen lassen“, sagte der FDP-Obmann im Verteidigungsausschuss, Alexander Müller, der „Welt“. „Warum herrscht im Ministerium ein solches Chaos? Erst erteilt man dem Ausschuss widersprüchliche Angaben zum Verbleib des Diensthandys der Ministerin, dann bekommen wir das Eingeständnis, dass man trotz Verbots der Löschung von Beweismitteln diese Vorgaben nicht hausintern umsetzen konnte. Das reiht sich ein in die lange Liste von Organisationsmängeln des Hauses, wie wir sie reihenweise im Untersuchungsausschuss aufgedeckt haben.“ Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, nennt „die Umstände der Handylöschung mysteriös. Wieder einmal gibt es einen Bericht aus dem Verteidigungsministerium, bei dem am Ende niemand für irgendetwas verantwortlich sein soll.“ Lindner wird am Donnerstag selbst als Zeuge vor dem Ausschuss aussagen. Er hatte eine SMS, die er von der ehemaligen Ministerin von der Leyen erhalten hatte, als Beweismittel vorgelegt und wird nun dazu befragt. Nach seiner Lesart belegt die Textnachricht, dass von der Leyen auf ihrem nun gelöschten Handy sehr wohl über Themen kommunizierte, die die Berateraffäre betreffen. Laut Ministeriumsbericht allerdings gebe dieser „SMS-Verkehr keinen Anhaltspunkt dafür, dass mit der Löschung des Mobiltelefons vorlagepflichtige Beweismittel vernichtet worden sind, da es sich nicht um ein derartiges Beweismittel handelt“. Das wird nun zu klären sein.

Foto: Ursula von der Leyen, über dts Nachrichtenagentur

Gießen (dts Nachrichtenagentur) – Der Landeswohlfahrtsverband (LWV) Hessen lässt den Tod von mindestens vier Kindern durch Medikamententests vor rund 70 Jahren wissenschaftlich aufarbeiten. Das berichtet die "Frankfurter Rundschau" (Diensta…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Linken-Politikerin und Synchronschauspielerin Anne Helm stand jahrelang auf einer sogenannten "Feindesliste" des Hauptverdächtigen der Anschlagsserie im Berliner Bezirk Neukölln. Das Landeskrim…

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit einem weitreichenden Vorschlag wollen die Grünen das Problem mit Funklöchern im deutschen Handynetz bekämpfen. Die Fraktion bringt nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe) bis En…

London (dts Nachrichtenagentur) – Die Queen akzeptiert den royalen Ausstieg von Harry und Meghan. Es werde nun eine "Periode des Übergangs" geben, in der der Herzog und die Herzogin von Sussex sowohl in Kanada als auch im Vereinigten Königr…

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Städtetag sorgt sich um die hohen Schulden vieler Kommunen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. "Nordrhein-Westfalen muss sich endlich äußern, mit welchem Volumen es seine Kommunen entschulden wil…