Türkei gründet Stiftung für Schulgründungen in Deutschland
Köln (dts Nachrichtenagentur) – Parallel zu den Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und der Türkei über die Zulassung türkischer Auslandsschulen in Köln, Berlin und Frankfurt/Main hat die türkische Regierung Fakten geschaffen. Bereits im April…
Merkel, Johnson und Macron appellieren an Iran
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel, Großbritanniens Premier Boris Johnson und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben in einer gemeinsamen Erklärung an den Iran appelliert, sich an die Vereinbarungen des sogenannten A…
Ramelow setzt auf rot-rot-grüne Minderheitsregierung in Thüringen
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) setzt auf eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung und glaubt nicht an die vom ehemaligen Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) ins Gespräch gebrachte "Projekt…
Covestro-Chef blickt verhalten auf 2020
Leverkusen (dts Nachrichtenagentur) – Covestro-Chef Markus Steilemann blickt verhalten auf das angebrochene Jahr 2020. "Das Umfeld wird schwieriger für uns und die gesamte Chemieindustrie", sagte der Chef des Werkstoff-Herstellers der &quo…
Brinkhaus: Keine Übernahme kommunaler Altschulden durch den Bund
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus dämpft die Hoffnungen auf eine Altschuldenhilfe für Kommunen durch den Bund. "Die Verantwortung für die kommunalen Altschulden liegt bei den Ländern", sagte der CDU-Polit…
SPD gegen Schäuble-Vorstoß zu Klarnamenpflicht im Netz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, lehnt eine Klarnamenpflicht in den sozialen Netzwerken ab. Die Forderung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) halte er für eine &…
Klöckner will per Gesetz gegen Billiglebensmittel vorgehen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) will mit gesetzlichen Maßnahmen den Handel in die Schranken weisen und Billiglebensmittel in den Regalen zurückdrängen. "Hähnchenschenkel für 20 Cent pro 100 Gramm, das…
Al-Wazir: Große Akzeptanz von Windrädern in Gesellschaft
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hätte nach eigenen Angaben kein Problem damit, wenn in seiner Nachbarschaft ein Windrad errichtet würde. Er persönlich freue sich über Windräder, sagte Al-W…
Bericht: Verbrennen ausländischer Flaggen soll bestraft werden
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Verbrennen von ausländischen Flaggen bei Demonstrationen soll strafbar werden. Das sieht ein Antrag von Union und SPD im Bundestag vor, über den die "taz" (Montagsausgabe) berichtet. Demnach würde auch …
Bericht: Jeder zweite Zug auf Linie Hannover-Berlin ist verspätet
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Pünktlichkeitsbilanz der Deutschen Bahn, vor allem auf hoch frequentierten Verbindungen, fällt offenbar weit schlechter aus, als die Durchschnittswerte aus 20.000 monatlichen ICE-, IC- und EC-Fahrten suggerieren….