Grüne wollen zügigen Start von Zahlungskanal für Iran-Handel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, hat die Bundesregierung nach dem Auslösen des Streitschlichtungsmechanismus im Atomkonflikt mit dem Iran dazu aufgefordert, gemeinsam mit der französischen und…
Bitkom begrüßt BGH-Urteil zu Online-Bewertungsportalen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der IT-Branchenverband Bitkom hat ein Urteil des Bundesgerichtshofs zu Online-Bewertungsportalen begrüßt, in dem die Klage einer Unternehmerin abgewiesen wurde. "Der Bundesgerichtshof hat mit seinem heutigen Urt…
Grünen-Vorstand sagt Homöopathie-Kommission ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Spitze hat eine geplante Kommission abgesagt, welche die Haltung der Partei zu Homöopathie klären sollte. Das geht aus einem Beschluss des Bundesvorstands hervor, über den die "taz" berichtet. De…
DAX am Mittag leicht im Minus – Continental vorne
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Dienstagmittag leichte Kursverluste verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.425 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,2 Prozent gegenüber dem vorher…
Atomabkommen: EU-Staaten lösen Streitschlichtungsmechanismus aus
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts zunehmender iranischer Verletzungen des Nuklearabkommens mit dem Iran (JCPOA) haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Streitschlichtungsmechanismus innerhalb des JCPOA ausgelöst. Das teilten d…
Raser für 46 Prozent der Autobahn-Verkehrstoten mitverantwortlich
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Eine nicht angepasste Geschwindigkeit ist im Jahr 2018 für 196 beziehungsweise 46 Prozent der Autobahn-Verkehrstoten in Deutschland mitverantwortlich gewesen. Bei Unfällen auf den Autobahnen kamen insgesamt 424 Me…
Streit um Zukunft der Schweinezucht spitzt sich weiter zu
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Streit zwischen Tierschützern und Bundesregierung um die Zukunft der Schweinezucht spitzt sich weiter zu. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" kündigte Tierschutzbund-Präsident Thomas Schröder an, Strafan…
Arbeitsagentur rechnet für 2020 mit Defizit
Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet für das Jahr 2020 mit einem Defizit von 1,3 Milliarden Euro. Grund seien unter anderem steigende Ausgaben bei der Weiterbildung und dem Arbeitslosengeld, teilte die Bundesa…
Rehlinger will Niedriglohnsektor "massiv zurückdrängen"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Wirtschaftsministerin des Saarlandes, Anke Rehlinger, will die Einhaltung von Tarifbestimmungen zur Bedingung für öffentliche Aufträge in Milliardenhöhe machen. "Wir müss…
Ramelow: Minderheitsregierungen sind "neue politische Qualität"
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sieht in Minderheitsregierungen eine "neue politische Qualität", welche in den nordischen Ländern "längst Normalität" ist. Es sei nicht "der …