Unionsfraktionschef dringt auf Korrekturen bei Grundrente
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) drängt die SPD bei der Grundrente zu Korrekturen. „Der Entwurf von Hubertus Heil wird zu Recht sehr kritisch diskutiert, und es muss noch Korrekturen geben“, sagte Brinkhaus der „Bild am Sonntag“. Die Berücksichtigung der Kapitaleinkünfte sei bisher nicht „befriedigend gelöst“, die automatischen …
Studie: Mehrweg ist Generationenfrage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Nutzung von Mehrweg ist in Deutschland eine Generationenfrage. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag des Deutschen Brauer-Bundes (DBB), über welche die „Welt am Sonntag“ berichtet. So antworteten auf die Frage „Kaufen Sie oder jemand in Ihrem Haushalt zumindest ab und …
Arbeitgeber und Gewerkschaften kritisieren Kohleausstiegs-Gesetzentwurf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Allianz aus Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften hat in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Entwurf zum Kohleausstiegsgesetz kritisiert. Der aktuelle Gesetzentwurf, der am kommenden Mittwoch zur Beratung im Kabinett vorgesehen ist, löse die „tiefe Sorge aus, ob die tragenden Bestandteile des Kompromisses gleichmäßig verbindlich …
Rückführungen im Rahmen von EU-Türkei-Erklärung auf 189 gesunken
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Rahmen der EU-Türkei-Erklärung zur Beendigung der irregulären Migration sind seit März 2016 erst 1.995 Migranten aus Griechenland in den Nachbarstaat abgeschoben worden. Das geht aus einem Bericht der EU-Kommission hervor, über den die „Welt am Sonntag“ berichtet. Im selben Zeitraum wurden demnach im Gegenzug 25.660 …
Reza Pahlavi: EU-Staaten müssen Irans Bevölkerung unterstützen
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der älteste Sohn des letzten Schahs des Iran, Reza Pahlavi, hat die europäischen Staaten dazu aufgerufen, die iranische Bevölkerung stärker zu unterstützen. „Krieg kann keine Lösung sein. Die Diplomatie ist allerdings gescheitert. Der einzige Ausweg liegt darin, die Bevölkerung zu unterstützen“, sagte er der „Welt am …
Schah-Sohn zeigt Verständnis für „Megxit“
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Reza Pahlavi, Sohn des ehemaligen Schahs von Persien, hat Verständnis für die Entscheidung von Prinz Harry und seiner Frau Meghan gezeigt, künftig im Ausland zu leben. „Ich werde mich hüten, über die Mentalität, Kultur oder Tradition anderer zu urteilen. Aber wenn Sie an die Freiheit des …
Bericht: Rund 550 Soldaten unter Neonazi-Verdacht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Militärische Abschirmdienst (MAD) führt gegen etwa 550 Soldaten der Bundeswehr Ermittlungen wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus. Allein im vergangenen Jahr seien 360 neue Verdachtsfälle hinzugekommen, sagte der Präsident des deutschen Militärgeheimdienstes, Christof Gramm, der „Welt am Sonntag“. Demnach wurden im vergangenen Jahr 14 Extremisten überführt …
MAD-Präsident wehrt sich gegen „Schattenarmee“-Vorwürfe
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, wehrt sich gegen Vorwürfe, wonach es in der Bundeswehr eine „Schattenarmee“ gibt. Entsprechende Anhaltspunkte habe man „sehr ernst genommen und intensiv recherchiert“, sagte Gramm der „Welt am Sonntag“. Dabei habe man Extremisten und Personen mit fehlender Verfassungstreue erkannt, …
Heil verteidigt Grundrenten-Pläne
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach harscher Kritik von Union und Verbänden hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) seine Pläne zur Grundrente verteidigt. „Niemand hat versprochen, dass es einfach ist, die gemeinsam von CDU/CSU und SPD gefundene Lösung umzusetzen. Ich arbeite dafür, dass das gelingt, und es wird gelingen, wenn alle konstruktiv …
Bericht: Bundeswehr-Ausbildungsmission im Irak soll wieder starten
Erbil (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr plant laut eines Berichts der „Bild am Sonntag“, noch am Sonntag ihre Ausbildungsmission von kurdischen Streitkräften im nordirakischen Erbil wieder aufzunehmen. Die Zeitung beruft sich auf ein Schreiben des Bundesverteidigungsministerium an das Parlament. Demnach würden derzeit „die erforderlichen Vorbereitungen zur multinational abgestimmten Wiederaufnahme der …