Merkel kondoliert Erdogan nach Erdbeben in der Türkei
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem schweren Erdbeben im Osten der Türkei hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Kondolenzschreiben an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geschickt. „Nach meiner Rückkehr aus Istanbul habe ich von dem schweren Erdbeben im Osten Ihres Landes erfahren; dies hat mich mit Trauer und großem …
Forsa: Grüne und FDP legen zu – SPD und AfD verlieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde, gewinnen die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und kommen nun auf 23 Prozent der Stimmen. Die Union verharrt …
Heil rechnet mit Anstieg von Pflegemindestlohn
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet mit einer baldigen Verbesserung der Lohnsituation in der Pflege. „Ich gehe davon aus, dass in den nächsten Wochen erreicht wird, dass der Pflegemindestlohn kräftig steigt durch die Pflegemindestlohn-Kommission“, sagte Heil der „Welt am Sonntag“. Zudem gehe er davon aus, „dass wir …
Merkel: Bürger aus Ost und West sollen ins Gespräch kommen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Jubiläumsjahr der Deutschen Einheit zu mehr Dialog zwischen Bürgern aus Ost- und Westdeutschland aufgerufen. Sie wünsche sich, „dass gerade die Menschen in den neuen Bundesländern sich noch einmal an den Mut erinnern, den wir vor 30 Jahren hatten“, sagte Merkel …
Coronavirus in China: Wuhan soll für Autoverkehr abgeriegelt werden
Wuhan (dts Nachrichtenagentur) – Die zentralchinesische Millionenstadt Wuhan soll wegen des Ausbruchs des Coronavirus mit der Bezeichnung 2019-nCoV für den Autoverkehr abgeriegelt worden. Die Zufahrt in die Stadt werde nur autorisierten Fahrzeugen, die Versorgungsgüter und andere Hilfsmittel liefern, auch nach Mitternacht gewährt, berichten chinesische Staatsmedien. Zuvor waren die Zufahrtsstraßen in …
Antisemitismusbeauftragter: Auschwitz verpflichtet dauerhaft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat angesichts des 75. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz die fortdauernde historische Verantwortung Deutschlands hervorgehoben. „Auschwitz ist die Verpflichtung jeder Bundesregierung, aber auch der Zivilgesellschaft, an die nationalsozialistischen Verbrechen zu erinnern“, sagte Klein den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Diese …
Scholz begrüßt Unterstützung von Laschet im Altschulden-Streit
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit zwischen Union und SPD über einen milliardenschweren Altschuldenfonds für klamme Kommunen hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Unterstützung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) begrüßt. „Es freut mich, dass Nordrhein-Westfalen meinen Vorschlag unterstützt. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass hoch verschuldete Kommunen wieder Luft …
Gesundheitspolitiker: Deutschland muss sich auf Coronavirus vorbereiten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Gesundheitspolitiker haben die Behörden und Kliniken aufgefordert, sich auf die Ausbreitung des Coronavirus auch in Deutschland einzustellen. „Wichtig ist, dass deutsche Kliniken sich bereits jetzt darauf vorbereiten, solche Patienten behandeln zu können“, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Gesundheitsausschusses, Erwin Rüddel (CDU), der „Rheinischen Post“. SPD-Gesundheitsexperte Karl …
Riexinger kritisiert Gabriels Wechsel zur Deutschen Bank
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chef Bernd Riexinger hat den Wechsel des früheren SPD-Vorsitzenden und ehemaligen Bundesaußenministers Sigmar Gabriel (SPD) in den Aufsichtsrat der Deutschen Bank scharf kritisiert. „Dass Gabriel ausgerechnet zur Deutschen Bank geht, ist wirklich schamlos“, sagte Riexinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Mit solchen Entscheidungen habe die SPD mehr …
BSI-Präsident warnt vor Citrix-Sicherheitslücke
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, ist alarmiert wegen weiter bestehender Sicherheitslücken in dem weit verbreiteten Computerprogramm Citrix. „Die Sicherheitslücken in Programmen des US-Softwareherstellers Citrix sind besorgniserregend“, sagte Schönbohm der „Rheinischen Post“. Von den knapp 5.000 betroffenen Systemen in Deutschland, …