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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens ehemalige Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski (CDU) bedauert den Verzicht der früheren Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) auf eine neuerliche Kandidatur für das Amt und plädiert nun für rasche Neuwahlen. „Die Lage ist sehr verfahren“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Das bedauere sie außerordentlich. „Ich hätte mir einen …

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Schauspielerin Iris Berben stört die aus der MeToo-Debatte resultierende Wahrnehmung von Frauen in der Öffentlichkeit als Opfer. „Mich stört in der Diskussion, dass ich nur als Opfer wahrgenommen werde. Ich habe ein anderes Selbstverständnis und Selbstbewusstsein“, sagte Berben der „Gala“ (Heft 9/2020). In den Sechzigern und …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität kritisiert. Auch wenn Rechtsextremismus und Hasskriminalität keinen Platz in der Gesellschaft haben dürften, schieße das vom Bundeskabinett beschlossene Gesetz über dieses Ziel weit hinaus, sagte Rohleder am Mittwoch. Der Entwurf breche …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Politiker Norbert Röttgen glaubt nicht daran, dass es im Wettstreit um den Vorsitz seiner Partei auf herkömmliche Machtbastionen ankommt. Er sei insofern ein Außenseiter, weil er „kein machtpolitisch großes Amt“ habe, sagte Röttgen der Wochenzeitung „Die Zeit“. Von manchen Unionspolitikern werde ein solches Amt als …

Istanbul (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hat die sofortige Freilassung des in der Türkei inhaftierten Intellektuellen Osman Kavala gefordert. „Die erneute Inhaftierung Osman Kavalas – nur sechs Stunden nach seinem Freispruch – muss schnellstmöglich aufgeklärt werden“, sagte Hardt am Mittwoch. Die Türkei habe sich zu …

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens ehemalige Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) wirbt für eine aktive Unterstützung der Linkspartei durch die Christdemokraten in Thüringen. „Ich sehe keine andere Möglichkeit, als eine direkte Zusammenarbeit mit der Linken unter Bodo Ramelow“, sagte Lieberknecht am Mittwoch der „Bild“. Auf die Nachfrage, ob sie für eine …

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsanwaltschaft Dresden hat einen Prüfvorgang wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke eingeleitet. „Der Prüfvorgang bezieht sich auf die gesamte Pegida-Rede von diesem Montag“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Dresden dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Nach Angaben von Oberstaatsanwalt Lorenz Haase liegt bislang …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die europäischen Staaten aufgefordert, die Investitionen in Afrika für die kommenden zehn Jahre von aktuell fünf Milliarden Euro pro Jahr zu verdoppeln. „Experten veranschlagen 30 Milliarden Euro jährlich für die nächsten zehn Jahre“, sagte Müller dem Nachrichtenportal T-Online. „Natürlich kann Deutschland …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach zähen Verhandlungen hat die Bundesregierung die Grundrente auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwochvormittag einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Im Kern sieht dieser vor, dass ab 2021 Rentner, die mindestens 33 Jahre lang in die Rentenversicherung eingezahlt haben, einen Zuschlag …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat davor gewarnt, dass die offenen Personalfragen der CDU die Arbeit der Großen Koalition beeinträchtigen könnten. „Das wichtigste ist, dass das, was in der Union jetzt an Klärung stattfindet, die Bundesregierung nicht vom Arbeiten abhält“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Mittwoch in der …