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62-Jähriger stirbt bei Verkehrsunfall am Flughafen Nürnberg

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Auf dem Gelände des Flughafens Nürnberg ist am Montagvormittag ein 62-jähriger Busfahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Gegen 10:15 Uhr kam es im Bereich des Flughafenvorfelds aus noch ungeklärter Ursache zu dem Zusammenstoß zwischen einem Bus und einem Spezialfahrzeug, welches dazu genutzt wird, Passagiere im …

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Rassistische Büttenrede: Linkspartei in Sachsen-Anhalt will Konsequenzen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Eva von Angern, hat nach einer als rassistisch kritisierten Büttenrede in Haldensleben in Sachsen-Anhalt strafrechtliche Konsequenzen gefordert. „Dagegen muss hart vorgegangen werden, das ist auch strafrechtlich relevant“, sagte von Angern den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Dienstagsausgaben). Dies …

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Bundesregierung rechnet durch „Datteln 4“ mit mehr CO2-Emissionen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Durch die geplante Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks „Datteln 4“ wird es nach Berechnungen im Auftrag der Bundesregierung zu zusätzlichen CO2-Emissionen kommen – und zwar auch, wenn im Gegenzug andere Kohlekraftwerke mit der gleichen Leistung vom Netz gehen. Das bestätigte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums der „taz“ (Dienstagsausgabe). „Diese …

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Deutscher Staat spart dank Niedrigzinsen 436 Milliarden Euro

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Seit Ausbruch der Finanzkrise 2008 hat der deutsche Staat dank der niedrigen Zinsen für den Schuldendienst 436,3 Milliarden Euro gespart. Das geht aus Zahlen der Deutschen Bundesbank hervor, über welche die „Welt“ (Dienstagsausgabe) berichtet. Allein im vergangenen Jahr habe die Zinsersparnis für Bund, Länder, Gemeinden und …

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Kultusminister fordern mehr Bundesmittel für Ganztagsbetreuung

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die Kultusminister der Länder fordern mehr Mittel des Bundes für die Schaffung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule. „Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung wird einen Schub für die Ganztagsgrundschulen geben und das ist wichtig“, sagte die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Stefanie Hubig (SPD), den Zeitungen …

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Libyen-Mission: Mützenich sieht „hohe Hürden“ für Bundeswehr-Beteiligung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, sieht eine Bundeswehr-Beteiligung an einer denkbaren internationalen Mission zur Friedenssicherung in Libyen zurückhaltend. Erst ganz am Ende des mit der Berliner Konferenz eingeleiteten Prozesses stehe die Frage, ob und wie die internationale Gemeinschaft den Frieden im Land selbst sichern und …

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Kühnert warnt Union vor Grundrenten-Blockade

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert hat die Union vor einer Blockade der Grundrente gewarnt. „Die Koalitionsparteien haben sich vor mehr als zwei Monaten auf eine Lösung bei der Grundrente verständigt und die SPD wird nicht zulassen, dass wir jetzt mit der Debatte nochmal von vorne beginnen“, …

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Gewerkschaft UFO bricht Vorbereitung für Lufthansa-Streik ab

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Flugbegleitergewerkschaft UFO hat ihre Vorbereitungen für den geplanten Streik bei der Deutschen Lufthansa abgebrochen. Man habe am Montagmorgen von Lufthansa „einen neuen Lösungsansatz erhalten. Um diesem Versuch eine ernsthafte Chance zu geben, haben wir erst einmal bei allen Vorbereitungen zu Streiks auf Pause gedrückt“, teilte …

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GEW will mehr Personal für Ganztagsbetreuung an Grundschulen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) wirft Bund und Ländern vor, den geplanten Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen nicht ausreichend mit pädagogischem Personal zu unterfüttern. „Einen Beitrag zu mehr Chancengleichheit können Ganztagsangebote nur dann leisten, wenn die pädagogische Qualität einen hohen Stellenwert hat“, sagte Ilka Hoffmann, …

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SPD und Grüne in NRW fordern Programm gegen Tierversuche

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag verlangt von der Landesregierung ein entschiedeneres Vorgehen gegen Tierversuche in Nordrhein-Westfalen. „Wir halten es für machbar, dass innerhalb der nächsten zehn Jahre die Anzahl der Tierversuche mindestens halbiert wird“, sagte der Sprecher für Natur- und Landwirtschaftspolitik der Grünen-Landtagsfraktion, Norwich Rüße, der …

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