UN-Sondergesandter in Libyen: Berliner Konferenz "unerlässlicher denn je"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sondergesandte der Vereinten Nationen (UN) in Libyen, Ghassan Salamé, setzt trotz der jüngsten Rückschläge für eine russisch-türkische Vermittlungsinitiative auf einen Erfolg der internationalen Libyen-Konferenz …
Unionsfraktion erwägt Entschärfung für Neuregelung von Passfotos
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem massiven Protest von Fotografen erwägt die Unionsfraktion, die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplante Neuregelung für Passfotos zu entschärfen. "Unser Anliegen ist die Sicherheit, aber ga…
CDU-Chefin stellt sich gegen Widerspruchslösung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Bundestagsabstimmung über die Organspende hat sich die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gegen die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) favorisierte Widerspruchslösung ausgesprochen. "…
Kretschmer sieht Strukturwandel in Kohleregionen als Chance
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sieht im Strukturwandel in den Kohleregionen eine Chance neue Ideen für die Regionalentwicklung zu erarbeiten. "Wir wissen ja, Infrastrukturausbau in Deu…
Russische Regierung tritt zurück
Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Die gesamte russische Regierung tritt zurück. Das berichten am Mittwoch mehrere russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Regierungschef Dmitri Medwedew. Demnach erfolgt der Rücktritt gemäß Artikel 117 der ru…
Berichte: Russische Regierung tritt zurück
Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Moskau: Berichte: Russische Regierung tritt zurück. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen …
Kubicki: Lindner-Satz über "Fridays for Future" stimmt weiterhin
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Parteichef Christian Lindner für dessen umstrittene Äußerung, Klimapolitik sei etwas für Profis, verteidigt. Der Satz sei "nach wie vor richtig, wenn auch falsch interpretiert"…
Gesundheitsminister verteidigt Widerspruchslösung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verteidigt sein Werben für die doppelte Widerspruchslösung bei der Organspende. "Ich finde, die Bereitschaft, sich mit der Organspende auseinanderzusetzen, kann jedem a…
Patientenschützer: Transplantationssystem ist "falsch konstruiert"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat eine staatliche Kontrolle des gesamten Transplantationssystems gefordert. "Die Kontrolle muss unbedingt in die Hände einer unabhängigen staatlichen Behörde gelegt werden…
Göring-Eckardt: Mindestlohn ist "auch eine politische Entscheidung"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Forderung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer zurückgewiesen, die Höhe des Mindestlohns nicht politisch festzulegen. Der Mindestlohn sei "auch ein…