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Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die Partei- und Fraktionsvorsitzende der Thüringer Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow, hat sich gegen eine Verschiebung der Wahl des Ministerpräsidenten ausgesprochen. „Wir werden die Wahl nicht verschieben. Wenn die CDU stabile Verhältnisse will, dann muss sie sich im dritten Wahlgang enthalten“, sagte Hennig-Wellsow der „taz“ (Mittwochsausgabe). Thüringens Ministerpräsident …

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne der Bundesregierung zur Eindämmung sogenannter Hasskriminalität im Internet könnten nach Einschätzung des Hamburger Datenschützer Johannes Caspar auch negative Folgen für den Bankensektor haben. „Das Gesetz, das eigentlich zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger gedacht ist, kann erhebliche Auswirkungen auf die Datensicherheit insbesondere im elektronischen …

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den verstorbenen SPD-Politiker Manfred Stolpe als einen „Meister des Dialogs“ gewürdigt. Als erster Ministerpräsident und Gründervater des Landes Brandenburg sei Stolpe ein Politiker von „unverzichtbarer Bedeutung für die Identität der Brandenburger“ gewesen, sagte Steinmeier am Dienstag bei der Gedenkfeier des Landes Brandenburg …

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der 1. FC Köln und Ex-Nationalspieler Lukas Podolski haben eine künftige Kooperation vereinbart. Man habe sowohl eine kurzfristige Zusammenarbeit als auch eine Einbindung Podolskis in den Verein nach seiner aktiven Karriere besprochen, teilte der Klub am Dienstag mit. Wie genau diese „gemeinsame Zukunft“ aussehen soll, war …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, hat sich für eine Wiederaufnahme der EU-Marineoperation „Sophia“ vor der Küste Libyens ausgesprochen. Die Europäische Union könne so einen Beitrag zur Überwachung des Waffenembargos vor Ort leisten, sagte der CDU-Politiker am Dienstag im Deutschlandfunk. Die Marineoperation hatte unter anderem …

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby will sich von den Schüssen auf sein Bürgerbüro in Halle (Saale) nicht einschüchtern lassen. „Glauben Sie mir, ich habe keine Angst. Wir machen unsere Arbeit weiter und ich bin sehr zuversichtlich, dass die überwiegende Mehrheit der Menschen in Deutschland hinter mir …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Rentenversicherung übt scharfe Kritik am Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur Grundrente. Es gebe massive inhaltliche, verfassungsrechtliche und finanzielle Bedenken, berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf die Stellungnahme der für die Umsetzung des Vorhabens verantwortlichen Behörde. Die Rentenversicherung stellt den anvisierten Starttermin …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Virusforscher Christian Drosten hält eine Pandemie hervorgerufen durch das neuartige Coronavirus für möglich. Was das genau bedeute, sei aber schwer einzuschätzen, sagte Drosten dem Sender „Tagesschau 24“. Positiv zu bewerten sei, dass es sich bei dem Virus um eine SARS-Variante handele und somit auf …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will mit der Integration von Migranten bereits im Herkunftsland beginnen. Das sieht eine Erklärung des Bundes vor, die die Bundesregierung bei ihrer Kabinettssitzung am Mittwoch beschließen will und über welche das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben) berichtet. Die Erklärung trägt den Titel „Phase vor der Zuwanderung: …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Apfelbauern in Deutschland haben im Jahr 2018 eine Rekordernte eingefahren. Insgesamt wurden etwa 1,2 Millionen Tonnen Äpfel geerntet, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Die durchschnittliche jährliche Erntemenge von 2009 bis 2018 lag bei rund 950.000 Tonnen. Der Apfel ist eine der wenigen …