Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag überraschend zu einem Kurzbesuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Es ist die erste Ukraine-Reise des Kanzlers seit zweieinhalb Jahren.
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Wie bei solchen Terminen üblich, war die Reise von der Bundesregierung im Vorfeld nicht angekündigt worden. Scholz hatte erst am Freitag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Bei seiner Ankunft in Kiew kündigte er weitere Rüstungslieferungen an.
Dem Vernehmen nach will der Kanzler den Ukraine-Krieg zu einem seiner zentralen Wahlkampf-Themen machen. So hatte er bereits auf der sogenannten „Wahlsiegkonferenz“ der SPD am Samstag für einen „kühlen Kopf“ in dem Konflikt geworben. Dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz hatte er dabei vorgeworfen, der Nuklearmacht Russland ein Ultimatum stellen und „Russisch Roulette“ spielen zu wollen. Dieser warf Scholz wiederum vor, mit seinen Aussagen „Kriegsangst“ erzeugen zu wollen. Auch Merz wird demnächst zu einem Besuch in Kiew erwartet.
dts Nachrichtenagentur
Foto: Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur