Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler rechnet mit weiteren Enthüllungen in der Masken-Affäre von CDU und CSU. „Es sieht ja ein bisschen danach aus“, sagte Wissler in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv.
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„Und ich denke, das sind keine Einzelfälle, sondern das hat System in der Union und das schon seit vielen Jahren.“ Die Linken-Politikerin unterstellte den Unionsparteien eine lange Tradition von schwarzen Kassen, Lobbyismus und Korruption. „Deswegen muss hier endlich aufgeklärt werden, denn das ist natürlich erbärmlich, wenn sich Abgeordnete in Zeiten einer solchen Krise bereichern.“ Der neue Verhaltenskodex für Nebentätigkeiten der Unionsabgeordneten reiche zudem nicht aus.
Damit komme man nicht weiter. „Wir brauchen klare, nachvollziehbare Regelungen und die müssen eben auch kontrolliert werden“, so Wissler. Politik dürfe nicht käuflich sein. „Politik muss im Interesse der Allgemeinheit funktionieren und darf nicht beeinflusst werden von unternehmerischen Interessen, an denen dann Abgeordnete gutes Geld verdienen wie bei den Masken-Deals.“
Foto: Janine Wissler, über dts Nachrichtenagentur