Ob die Stadt Oldenburg als Modellkommune Läden, Kultur und Außengastronomie öffnen kann, hängt von den aktuellen Fallzahlen am Donnerstag ab.
Foto: Katrin Zempel-Bley / Archiv
Oldenburg (am/pm) Die Stadt Oldenburg ist eine von 14 niedersächsischen Kommunen, die als Modellprojekt in den kommenden Tagen Läden, Kultur und Außengastronomie öffnen dürfen. Jetzt gibt es Befürchtungen seitens der Kaufmannschaft, dass die Bedingungen für sie eine Verschlechterung bedeuten könnten. Unter anderem geht es um die Kosten für die erforderlichen Schnelltests. Außerdem könnten die Entscheidungen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am kommenden Montag das Projekt wieder kippen. Die Modellphase wird in Oldenburg deshalb verschoben und nicht am 12. April wie geplant starten. Ein neuer Anlauf ist aktuell für den 19. April angefacht. UPDATE, 9. April, 10.41 Uhr: Die Ministerpräsidentenkonferenz wurde soeben abgesagt!
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Ausschlaggebend sind die aktuellen Fallzahlen. „Auch wenn wir alle nun mit Hochdruck auf einen Start am Anfang der nächsten Woche hinarbeiten, kann das Modellvorhaben nur starten, wenn sich das Infektionsgeschehen in Oldenburg weiterhin auf vergleichsweise moderatem Niveau bewegt“, betont Oberbürgermeister Jürgen Krogmann.
Inhalte des Modellprojektes
In einem zunächst auf drei Wochen angelegten Projekt soll die Innenstadt durch umfangreiche Corona-Schnelltests, digitale Kontaktverfolgung und Maskenpflicht als „sichere Zone“ ausgewiesen werden, um Angebote schrittweise zu öffnen. Über Service-Stationen an vier Hauptzugängen (Schlossplatz, Julius-Mosen-Platz, Waffenplatz und Lappan) sollen Besucherinnen und Besucher gegen Vorlage eines negativen Corona-Testergebnisses vom gleichen Tag einen sogenannten „City-Pass“ erhalten. Die Berechtigung, an diesem Tag Geschäfte, Straßencafés und das Staatstheater zu besuchen, wird durch ein farblich leicht zu erkennendes Kontrollband am Handgelenk sichtbar gemacht. Pässe gibt es im ersten Schritt nur für Bürgerinnen und Bürger, die ihren Wohnsitz in Oldenburg oder einer direkt angrenzenden Gemeinde haben.
City-Pass-System
Die Stadtverwaltung hat am Dienstag, 6. April, in einem Schreiben an die Geschäftsinhaberinnen und Geschäftsinhaber von Handel und Gastronomie über die Umsetzung des Modellvorhabens und Voraussetzungen für die Anbindung an das City-Pass-System informiert. Unter www.oldenburg.de/modellkommune wurde ein Kontaktformular zur vorläufigen Registrierung eingerichtet. Es wird darum gebeten, die Teilnahmebereitschaft bis Donnerstag, 8. April, zurückzumelden. Die rechtlichen Rahmenbedingungen – unter anderem zur Festlegung des Modellgebiets und zu Rechten und Pflichten der beteiligten Unternehmen – werden in einer Allgemeinverfügung geregelt, die von der Stadt im Laufe dieser Woche erlassen werden wird.
Antworten auf zentrale Fragen (FAQ) sind unter www.oldenburg.de/modellkommune zu finden.