Der Landtagsabgeordnete Ulf Prange wurde als Parteivorsitzender der SPD Oldenburg Stadt bestätigt.
Foto: Anja Michaeli
Oldenburg (Michael Exner) Die Sozialdemokraten ziehen mit ihrem alten Vorsitzenden, aber dennoch leicht veränderter Führungsgruppe in die neuen Wahlen. Der Mitgliederparteitag bestätigte am Sonnabend den Landtagsabgeordneten Ulf Prange mit 102 von 104 Stimmen im Parteivorsitz.
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Der 41 Jahre alte Rechtsanwalt geht damit in seine zweite reguläre Amtsperiode. Er hatte den Vorsitz 2014 im fliegenden Wechsel vom heutigen Oberbürgermeister Jürgen Krogmann übernommen, weil der das Amt vor seiner (erfolgreichen) Kandidatur zur Rathausspitze niedergelegt hatte. Erst vor zwei Monaten war Prange auch erneut als Landtagskandidat im südlichen Wahlkreis der Stadt nominiert worden. 2013 hatte er den bei seinem ersten Antreten direkt gewonnen.
Bei den Wahlen zum Stellvertreter-Trio gab es ein leichtes Nachbeben zu den Ereignissen bei diesem Nominierungsparteitag. Nicole Piechotta (30) wurde mit 88 Stimmen ebenso im Amt bestätigt wie Wolfgang Weinert (69) mit 53. Neu in die engere Parteiführung kam mit 67 Stimmen der vor acht Monaten erstmals in den Rat gewählte Paul Behrens (52). Er besetzt den Platz von Angela Holz (38), die mit 47 Stimmen als Partei-Vize abgewählt wurde. Holz hatte sich wie auch Piechotta vor zwei Monaten zur Landtagswahl im kommenden Januar um die Nachfolge des zweimaligen Wahlkreisgewinners Krogmann im Stadtnorden beworben, war aber gegen die Siegerin Hanna Naber (45) mit einem desaströsen Ergebnis gescheitert. Ihr neuerlicher Absturz kam nicht unerwartet. Naber wiederum wurde mit 86 von 92 Stimmen neu als Beisitzerin in den Vorstand gewählt.
Prange streifte in seiner Rede auch die aktuelle Landespolitik („unruhiges Fahrwasser“) und stellte sich dabei hinter den unter Beschuss geratenen Wirtschaftsminister Olaf Lies. Der mache einen guten Job und sei für Oldenburg ein verlässlicher Partner. Die Angriffe der Opposition auf ihn seien unredlich und völlig überzogen.
Oberbürgermeister Jürgen Krogmann umriss vor dem Parteitag die Kernthemen der Stadtentwicklung. „Oldenburg wächst und wächst, das ist die größte Herausforderung auf allen Ebenen“, sagte er, „es wird ein bisschen eng in der Stadt.“ Momentan liege die Einwohnerzahl bei 168.000. Allein in seiner Amtszeit (seit November 2014) sei sie um 3500 gestiegen. Dazu passte dann Pranges Anmerkung, im vergangenen Jahr seien in Oldenburg mehr Wohnungen gebaut worden als in Hannover.
Der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Bernd Bischoff nannte in seinem Überblick den Bau der Verbindungsstraße zwischen Westen und Norden der Stadt über den ehemaligen Fliegerhorst und einen Durchstich von der Cloppenburger Straße zum Klinikum als wichtige Schritte. Dabei werde man auf jeden Fall die Bürger einbeziehen. Der Antrag, einem Beschluss über den Bau eines neuen Stadions eine Bürgerbefragung vorzuschalten, fand dagegen keine Mehrheit.