Vor zehn Jahren: Oldenburgs frisch gewählter Oberbürgermeister Jürgen Krogmann wird im Rahmen der Ratssitzung durch die Erste Bürgermeisterin Germaid Eilers-Dörfler vereidigt.
Foto: Archiv OOZ
Oldenburg (Michael Exner) Angefangen hat Jürgen Krogmann mal (nach einer kurzen Phase als Hörfunkreporter) vor gut 30 Jahren als zweiter Mann bei der Pressestelle der Stadt Oldenburg. Da brachte es der studierte Historiker und gelernte Journalist zwar irgendwann zu deren Leiter, das blieb allerdings das einzig Bemerkenswerte in der Biografie. Doch als der Sozialdemokrat 2006 vom (parteilosen, aber schwarz-grün gefärbten) Oberbürgermeister Gerd Schwandner als Stadtsprecher kaltgestellt wurde, war das der Startschuss für das zweite Leben des zuvor parteipolitisch eher unauffälligen Krogmann. Er knöpfte überraschend einer seit zwei Perioden amtierenden Landtagsabgeordneten die Kandidatur ab, gewann in der Folge zweimal (2008/13) im Stadtnorden das Direktmandat für den Landtag (und schickte so den glücklosen Oldenburger CDU-Landesminister Lutz Stratmann in politische Pension), übernahm zwischenzeitlich den SPD-Vorsitz in der Stadt, wurde 2011 mit dem besten Ergebnis aller Kandidaten in den Rat gewählt und landete schließlich 2014 einen 70:30-Sieg in der OB-Stichwahl gegen den aktuellen CDU-Ratsfraktionsvorsitzenden Christoph Baak. 2021 wurde der heute 61-Jährige als erster hauptamtlicher Oberbürgermeister der Stadtgeschichte wiedergewählt (diesmal gegen einen Vertreter der Grünen, die es erstmals in die Stichwahl geschafft hatten). Vor kurzem wurde er Präsident des Niedersächsischen Städtetages.
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Man kann sich flachere Karrieren denken. Am 1. November ist Jürgen Krogmann als Oberbürgermeister zehn Jahre im Amt – auch ein Rekord.
Als Krogmann 2014 aus dem Landtag an die Rathaus-Spitze wechselte, hat er das politische Klima in der Stadt nach den hektischen Schwandner-Jahren erstmal beruhigt (Spötter sagen: sediert). Doch der Start war durchaus gelungen. Krogmann beendete umgehend den ebenso kuriosen wie erbitterten Altpapierstreit mit einem privaten Entsorger per Kompromiss – für beide Seiten so attraktiv, dass der Vertrag vor ein paar Monaten ohne große Diskussion vorzeitig bis 2034 verlängert wurde. Und er dämpfte die ebenso lautstarke wie emotionale Debatte um die Anbindung des Wilhelmshavener Jade-Weser-Ports und den Ausbau der Bahn-Stadtstrecke, bei der die Oldenburger durch ihr (von Anfang an aussichtsloses) Beharren auf dem Bau einer Umgehung mit Bahn, Land und Region über Kreuz geraten waren – so lange, bis der Streit durch Richterspruch in seinem Sinne zu den Akten kam. Das klingt im Rückblick geruhsamer, als es damals erschien; war indes definitiv geruhsamer als das, was kam.
„Die Welt war eine andere“, beschrieb Krogmann vor zwei Jahren in einem Gespräch mit der OOZ seine Anfangszeit im Amt. Doch dann steigerte sich die Taktzahl. „Ich habe ja im Hörfunk angefangen, und da galt: Aktualität schlägt Planung. Das ist mir in den letzten Jahren quasi zum Lebensmotto geworden.“ Flüchtlingsansturm, Corona, Ukrainekrieg, Energiekrise – alles Probleme von außen, die aber vor Ort nach Lösungen drängen. 5460 Flüchtlinge hat Oldenburg in dieser Zeit aufgenommen, plus 3286 Ukrainer. Der Ausländeranteil in der Stadt verdoppelte sich von sechs auf zwölf Prozent – ohne dass sich das wie andernorts in Verwerfungen niedergeschlagen hätte. Das lässt sich auch am mageren Abschneiden der AfD ablesen, die gerade mal ein Ratsmitglied stellt.
Die Stadt hat – Stand heute – die Herausforderungen heil überstanden. „Aus dem evidenten Krisenmodus sind wir raus“, sagt Krogmann. Mehr Sorge mache ihm momentan der generelle Vertrauensverlust in der Gesellschaft. Der zeige sich auch hier im Verhältnis zwischen Verwaltung und Politik.
Nimmt man allein Zahlen und Fakten als Grundlage, ist Oldenburg in vergleichsweise guter Verfassung. In den zehn Jahren unter Krogmann stieg die Einwohnerzahl von 161 438 auf 175 896, die der Arbeitsplätze von 76 844 auf 92 168; d.h. der Zuwachs bei den Arbeitsplätzen (19,9 Prozent) liegt über dem der Einwohner (8,9 Prozent). Das IT-Quartier Alte Fleiwa entwickelt sich ebenso wie die Ansiedlungen im Weichbild der Universität. Die Gewerbesteuer stieg von 81,8 auf 145 Millionen Euro (fürs nächste Jahr sind 169 eingeplant), im Gegenzug sanken die Schulden: im Kernhaushalt von 66 auf 44 Millionen, über alles von 196 auf 149 Millionen. Dass aktuell Lücken im Haushalt auftauchen, lässt sich (noch) verschmerzen angesichts von 180 Millionen Rücklagen. Das wird in den kommenden Jahren nicht so bleiben, aber festzuhalten ist: Andere Kommunen hätten die Oldenburger Probleme gern. Bei den Großprojekten sind Stadtmuseum und Flötenteichbad grundsätzlich abgehakt, die Fliegerhorst-Straße und die wegen des Investitionsvolumens umstrittene Fußballarena aber noch Hängepartien. Bei letzterer ist die Kommunalaufsicht just in einer Weise in die Finanzierung gegrätscht, die Krogmann für einen Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung hält.
Dennoch gibt es offene Flanken. Da ist zum einen das finanziell notleidende Klinikum, bei dem die Stadt mit über 160 Millionen Bürgschaften an Bord ist und für das sie im nächsten Haushalt erstmals 17,6 Millionen als Defizitausgleich einplanen muss. Das Haus könnte zum Fass ohne Boden werden. Zum anderen gibt der Bausektor kaum Anlass zur Freude. In den vergangenen zehn Jahren wurden 9882 Wohnungen gebaut; im Schnitt 990 pro Jahr. Das ist (beim Einwohnerplus von 14 500) schon wenig, aber die Entwicklung hat sich auch noch verlangsamt. Bis 2018 waren es 4000 Wohnungen (1200 pro Jahr), und eine jüngere Studie hält für Oldenburg bis 2028 den Bau von jährlich 1420 Wohnungen für notwendig. „Zinsanstieg, Corona, aber auch Fachkräftemangel“, nennt Krogmann als Gründe und setzt auf die Baugebiete Am Bahndamm und auf dem Fliegerhorst, aber auch auf den Einstieg der Stadt in den Wohnungsbau.
Die Faktenseite ist das eine, die politische Atmosphäre das andere: Und die ist von starken Spannungen geprägt, die sich in teils heftiger Kritik am Oberbürgermeister manifestieren – wobei sich ein Teil der Kritik regelmäßig die falsche Adresse aussucht. Die Stellung des Verwaltungschefs ist stark, aber seine Möglichkeiten haben Grenzen. Der schleppende Fortgang der European Medical School etwa geht auf das Konto des Landes, und politische Grundsatzentscheidungen fallen immer noch im Rat und nicht im Rathaus. Schmonzetten-Beispiel: Zu Beginn der Energiekrise stellt der OB die warmen Duschen in den Sportstätten ab, die Politik stellt sie per Beschluss wieder an. Eher ernst: Die Verwaltung will eine Grundschule schließen und an anderer Stelle eine neue bauen, die Politik sagt No. Dass die Schaffung eines vierten Dezernats in der Verwaltung zehn Jahre gedauert hat, liegt an unterschiedlich motivierten Blockaden von CDU und Grünen (vielleicht auch etwas am begrenzten Interesse der SPD). Und der aktuelle Streit um die Verkehrsflüsse in und um die City geht auf den (vorsichtig formuliert) nicht eben auto- und parkplatzfreundlichen Kurs der grün-roten (die Farbreihenfolge hat gewechselt) Ratsmehrheit zurück. „Mit Verkehrspolitik gewinnt man keinen Blumentopf“, sagt Krogmann, und es bleibt offen, ob das an die Grünen geht (mit denen er seit längerem über Kreuz liegt, obwohl er mal als Ratsherr ein damals noch rot-grünes Bündnis mitgeschmiedet hat) oder an die Teile der eigenen SPD, denen es durch konsequentes Anbiedern an grüne Positionen gelungen ist, den einstigen Juniorpartner zur stärksten Ratsfraktion zu machen. Krogmann, ohnehin ein Freund wechselnder Mehrheitern, laviert da häufig zwischen den Fronten. Er muss vorsichtig sein, dass er nicht als Totengräber der Innenstadt in die Geschichte eingeht. Der Volksmund ist mit derlei Etikettierung schnell bei der Hand.
Eine andere Form der Kritik trifft schon eher, dabei geht es im weitesten Sinn um Umgangsformen. Es erstaunt schon, dass ausgerechnet ein gelernter Journalist (vulgo ein Kommunikationshandwerker) wie Krogmann immer wieder Probleme mit der Kommunikation bekommt. Dabei sind Dünnhäutigkeit und mangelnde Impulskontrolle noch die mildesten Vorwürfe, verglichen mit Alleingängen und verspäteter oder verknappter Information. Das zeigte sich als neuralgischer Punkt schon kurz nach der Amtsübernahme, als Medien landesweit die Nebeneinkünfte von Hauptverwaltungsbeamten thematisierten und in dem Zusammenhang auch der Oldenburger OB nach seiner Praxis in Sachen EWE-Aufsichtsratsvergütung gefragt wurde. Krogmann hatte sich da nichts zuschulden kommen lassen – und hätte er schlicht erklärt, er sei gerade erst in dieses Gremium gewählt worden, habe dort noch an keiner Sitzung teilgenommen und folglich überhaupt noch kein Geld erhalten, über dessen Verwendung er hätte nachdenken können, so wäre das nicht nur die Wahrheit, sondern wohl auch für die Öffentlichkeit nachvollziehbar gewesen. Stattdessen hatte er durch lässig-nachlässiges Wegwischen der Fragen und nicht eben geschicktes Agieren danach erst ein Feuer entstehen lassen, das er in der Folge mühsam austreten musste.
Aktuell etwa steht er unter Beschuss, weil bei internen (andere sagen: geheimen) Planspielen um eine Neugestaltung des Pferdemarktes die Betroffenen erst durch (höchst verdienstvolle) Berichte eines lokalen Journalisten aufgeschreckt wurden. „Beim Pferdemarkt war die Kommunikation komplett verunglückt“, räumt Krogmann ein. „Der Fehler liegt bei uns“. Das gleiche hatte er allerdings schon vor einiger Zeit bei der Nadorster Straße gesagt, ohne dass sich etwas geändert hätte. Und als er vor sechs Jahren der Baudezernentin Gabriele Nießen den Stuhl vor die Tür stellte (indem er sie nicht zur Wiederwahl vorschlug), da zögerte er lange, viel zu lange, mit der Bekanntgabe, sodass sich im Dunste der Gerüchteküche plötzlich eine parteiübergreifende Unterstützerfront bildete, die ihn unter Rechtfertigungszwang setzte. Hätte er ohne Mühe vermeiden können, wenn er die sachlich sehr wohl zu begründende Trennung sofort öffentlich gemacht und detailliert erläutert hätte. Vielleicht hätte sich der Oberbürgermeister Krogmann die Maxime des Parteipolitikers Krogmann von einst ins Gedächtnis rufen sollen, die da lautete: Was beschlossen ist, kann auch verkündet werden.
Auch dass Nießen-Nachfolger Sven Uhrhahn nach nur drei Jahren das Weite gesucht hat, wird Krogmann angelastet (ein Kritiker spricht von „vergrault“). In diesem Fall wohl zu Unrecht, weil der Mann ausweislich seiner eigenen Abschiedserklärung Zeit- und Arbeitsaufwand einer Dezernatsleitung unterschätzt hatte, wenn man aus privaten Gründen nicht von Osterholz-Scharmbeck nach Oldenburg ziehen will. Uhrhahn ist schlicht gescheitert – und die mitunter in der Politik noch immer fließenden Krokodilstränen über seinen Abgang kann man eher als verkappte Kritik an Krogmann werten (und vielleicht auch an der neuen Baudezernentin, die bislang nicht zu überzeugen vermocht hat). Bei der eher suboptimalen Neugestaltung des Stadtlogos wurden Rat und Öffentlichkeit vor vollendete Tatsachen gestellt. Und der Informationsfluss während des Ratsverfahrens zum Stadionneubau war auch nicht immer eine vertrauensbildende Maßnahme. All das Indizien dafür, dass die Schwachstelle einen Namen hat: Kommunikation. Natürlich sind das vor dem Hintergrund der Daten und Fakten alles eher Peanuts, aber es sind halt eine Menge Peanuts.
Krogmann sieht das durchaus, wenn auch auf seine Weise. Er bezeichnet sich selbst als „meinungsstark“; sagt: „Ich bin kein Psychotherapeut und auch kein Buddha.“ Dabei weiß er sehr wohl, „dass es Leute gibt, die das nicht ertragen“; präziser: „die dem Druck nicht gewachsen sind, unter dem in Oldenburg die Führungskräfte stehen“; wobei er einräumt, dass es in dieser Stadt „eine ganz schöne Erwartungshaltung gibt.“ Seine eigene Position im Kräftespiel hat er auch verortet: „Ich fülle die Rolle so aus, wie die Kommunalverfassung es vorsieht.“
Wie lange er das noch machen wird (und machen will), ist eine andere, höchst interessante, Frage. Eine, die Krogmann derzeit nicht beantworten mag. Er ist bis 2026 gewählt, dann zwölf Jahre im Amt und 63. Die nächste Periode dauert nach der jüngst durch die Landtagsmehrheit verkündeten Änderung acht statt fünf Jahre. Im Fall einer erneuten erfolgreichen Wahl wäre Krogmann am Ende bei fünf Jahren 68 Jahre alt gewesen, bei acht Jahren wäre er 71.In dieser Konstellation sind drei zusätzliche Jahre mehr als ein quantitativer Unterschied. „Die längere Amtszeit ist ein Aspekt bei den Überlegungen“, sagt er. Es gebe noch andere, etwa das Gespräch mit der Familie oder auch mit der Partei. Innerhalb der nächsten zwölf Monate werde die Entscheidung fallen. Der Polit-Profi Krogmann weiß genau, eine wie auch immer geartete Bekanntgabe zu diesem Zeitpunkt hätte unangenehme Folgen: Erklärt er Verzicht, läuft er die nächsten zwei Jahre als „lame duck“ durch die Gegend, will er dagegen noch einmal antreten, provoziert das möglicherweise Dauer-Diskussionen in Öffentlichkeit und Partei. Überhaupt die Partei: Zwar geriete die SPD an den Rand des politischen Selbstmordes, würde sie einen Seriensieger gegen dessen Willen in den Ruhestand schicken, andererseits sind bei dieser Partei suizidale Anwandlungen nicht ganz unbekannt.
Die Parteivorsitzende Nicole Piechotta gibt sich sibyllinisch. „Es waren erfolgreiche Jahre“, sagt sie über Krogmanns Amtszeit. „Er ist ein guter Oberbürgermeister und hat viel für die Stadt bewegt.“ Soviel zum Rückblick – und zum Ausblick? „Er hat sich noch nicht geäußert“, meint die Bürgermeisterin, die nie ein Hehl aus ihrem Interesse an (irgend)einem politischen Mandat gemacht hat, aber mit erst 37Jahren noch keinen Zeitdruck verspürt – sagt sie zumindest (wobei sie nach der 21er Kommunalwahl ihre Vorgängerin im Amt in einem Übernacht-Coup eiskalt weggeräumt hat). „Und dann müssen wir abwarten, wer sich sonst noch zur Wahl stellt“.
Einer, der sich zur Wahl stellen könnte, ist Ulf Prange, seit 2013 Landtagsabgeordneter für den Stadtsüden und derzeit auch Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Dass ich mir eine Kandidatur grundsätzlich gut vorstellen kann, Ist kein Geheimnis“, sagt der 49 Jahre alte Jurist. Aktuell arbeite er gut mit Krogmann zusammen, alles andere werde er mit ihm besprechen: „zu gegebener Zeit.“ Im Moment habe er andere Prioritäten: „Wir gehen in eine Bundestagswahl – und dass die eine Herausforderung für die SPD wird, ist auch kein Geheimnis.“ Bis dahin konzentriere sich alles auf die Unterstützung des Wahlkreisabgeordneten Dennis Rohde.
Mögliches Szenario: Prange löst (wann auch immer) Krogmann ab, zumindest als OB-Kandidat, und Piechotta sichert sich in der Folge Pranges Landtagswahlkreis. Dann wären alle Pfründe unter der ersten Garnitur verteilt – vorausgesetzt, dass es zu dem Zeitpunkt für die SPD noch etwas zu verteilen gibt.