Bündnis 90/Die Grünen

Die Debatte über die Altpapiersammlung ist noch längts nicht beendet. Die FDP-Fraktion stellte Umweltminister Stefan Wenzel die Frage, wer Altpapier sammeln darf und erhielt eine Antwort, die die Verantwortlichen nachdenklich stimmen dürfte.

Jetzt stehen sie also fest, die drei Oberbürgermeisterkandidaten, die im September ins Rennen geschickt werden sollen. Nach SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt auch die CDU ihren Kandidaten öffentlich gemacht. Christoph Baak soll es für die Christdemokraten in der Stadt richten.

Seit 1989 setzt sich Michael Meibers-Hinrichs, Vorsitzender des 1. Oldenburger Skateboardvereins, für eine Skatehalle in Oldenburg ein. Immer wieder gab es Versprechungen, aber bis heute ist keine Lösung in Sicht. Studien, Gutachten, Arbeitskreise fanden statt.

Die Vizepräsidentin der Universität Vechta, Dr. Marion Rieken, wurde am gestrigen Donnerstag, 20. Februar, von den Mitgliedern der Partei Bündnis90/Die Grünen in der Oldenburger Kulturetage zur Kandidatin für die Oberbürgermeister-Wahl am 28. September gewählt.

Am 10. November letzten Jahres ist eine Gedenkwand für die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus in Oldenburg an der Peterstraße feierlich enthüllt worden. Doch jetzt wurde Kritik laut, weil sie fehlerhaft ist. 167 Namen erinnern dort an jüdische Mitbürger.

Der Beschluss zum Strategieplan Mobilität und Verkehr Oldenburg wurde gestern Abend vom Verkehrsausschuss auf die nächste Sitzung verschoben. Grund dafür waren die zahlreichen Veränderungsanträge, die von den Fraktionen eingereicht worden waren.

47 neue Parkplätze sollen durch eine 13. Halbgeschoss-Ebene (zusätzliche Höhe 2,50 Meter) auf der Nordseite des Parkhauses am Waffenplatz entstehen. Dadurch könnten einige Streuparkplätze in der Innenstadt aufgehoben werden.

Ginge es nach dem Willen der Oldenburger Ratsfraktionen von SPD und Grünen, würde der Waffenplatz künftig eine verkehrsfreie Zone sein. Sie wollen den dortigen Parkhausbetreiber davon überzeugen, die Zufahrt zum Parkhaus zu verlegen.

Oldenburgs neuer Oberbürgermeister bzw. Oberbürgermeisterin wird am 28. September 2014 gewählt. Das hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. CDU und Grüne votierten mit 27 Stimmen für den September-Termin.

Es hat lange gedauert, aber nachdem die Ratsmehrheit von Grünen, CDU und Linken Gutachten im Wert von rund 500.000 Euro beschlossen hat und sie inhaltlich keine wesentlich neuen Erkenntnisse gebracht haben, ist den betroffenen Bürgervereinen der Faden gerissen.