CDU

Der Beschluss zum Strategieplan Mobilität und Verkehr Oldenburg wurde gestern Abend vom Verkehrsausschuss auf die nächste Sitzung verschoben. Grund dafür waren die zahlreichen Veränderungsanträge, die von den Fraktionen eingereicht worden waren.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Albani ist Mitglied im Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Jetzt wurde er auch als Stellvertreter in den Gesundheitsausschuss des Bundestages berufen.

47 neue Parkplätze sollen durch eine 13. Halbgeschoss-Ebene (zusätzliche Höhe 2,50 Meter) auf der Nordseite des Parkhauses am Waffenplatz entstehen. Dadurch könnten einige Streuparkplätze in der Innenstadt aufgehoben werden.

Oldenburgs neuer Oberbürgermeister bzw. Oberbürgermeisterin wird am 28. September 2014 gewählt. Das hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. CDU und Grüne votierten mit 27 Stimmen für den September-Termin.

Die CDU-Fraktion zeigt sich über die Äußerungen der SPD-Ratsfraktion in Bezug auf die Planungen zum Fliegerhorst verblüfft. „Die SPD-Fraktion kennt offenbar ihre eigenen Beschlüsse nicht“, sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Olaf Klaukien.

Bundesweit sucht die Oldenburger CDU einen geeigneten Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im September 2014. Bis zum 7. November können Bewerbungen eingereicht werden. Es wird eine Persönlichkeit gesucht, die Erfahrung und Kompetenz mitbringt.

Es hat lange gedauert, aber nachdem die Ratsmehrheit von Grünen, CDU und Linken Gutachten im Wert von rund 500.000 Euro beschlossen hat und sie inhaltlich keine wesentlich neuen Erkenntnisse gebracht haben, ist den betroffenen Bürgervereinen der Faden gerissen.

Für den Oldenburger CDU-Parteichef und Ratsfraktionsvorsitzenden Olaf Klaukien war immer klar, dass die Parteibasis am Ende der Debatte über eine mögliche Bahnumfahrung abstimmt. „Gegenwärtig befinden wir uns in einem völlig offenen Prüfverfahren“, sagt er auf Nachfrage.

522 Millionen Euro netto soll laut Gutachter die Bahnumfahrung durch die Donnerschweer Wiesen in Oldenburg kosten. Kein Grund für die Befürworter von ihrem Vorhaben abzurücken. Gleich mehrere Gutachten sind dem städtischen Bahnausschuss jetzt vorgelegt worden.

Eine große Überraschung hatte das Wahlergebnis für die Zwischenahnerin Barbara Woltmann (CDU) bereit: Erst einen Tag nach der Wahl erfuhr sie morgens, dass sie über den Landeslistenplatz 29 als Abgeordnete in den Bundestag einziehen würde.