CDU

Zur Kommunalwahl am 11. September bietet die Politik in Oldenburg die große Auswahl: Elf Gruppierungen drängen in den schon jetzt gut durchmischten Rat. Das sind zwei mehr als 2011, auch wenn die Zahl der Kandidaten (317) gegenüber der Vorwahl (330) leicht zurückgegangen ist.

Im langsam anlaufenden Wahlkampf für den 11. September gibt es in Oldenburg erneut Streit um Bürgerbeteiligung. Nach der Debatte um Stadtbezirksräte im vergangenen Jahr geht es nun um „Bürgerforen“ auf Stadtteilebene nach Osnabrücker Vorbild.

In zahlreichen Innenstädten herrscht dicke Luft, so auch in Oldenburg. Deshalb möchten die Umweltminister von Bund und Ländern eine „Blaue Plakette“ für Dieselfahrzeuge mit schlechten Abgaswerten einführen. Die ankündigten Pläne sorgten für Aufregung.

Sechs Jahre nachdem Initiatoren Ideen zum Projekt „Bandhaus“ entwickelten, fordern CDU und Freie Wähler eine sinnvolle Nutzung der leerstehenden Möbelhalle Hemmen. Jetzt könnte sich daraus die Chance für eine Wiederbelebung des Projekts ergeben.

Zur Kommunalwahl setzen Oldenburgs Christdemokraten stark auf das Thema Verkehr. Das einstimmig beschlossene Wahlprogramm führt diesen Komplex unter dem Slogan „Mehr freie Fahrt“ als erstes von 15 Kapiteln. Damit setzt die Union einen Kontrapunkt zu den Grünen.

Zwei amtierende Bundestagsabgeordnete derselben Partei, aus demselben Wahlkreis, sogar aus derselben Gemeinde, bewerben sich in der CDU gut ein Jahr vor der Bundestagswahl um eine Verlängerung ihres Mandats: Stephan Albani und Barbara Woltmann.

Immer mehr Oldenburger machen sich für den Erhalt der historischen Gleishalle am Hauptbahnhof stark. Die CDU Oldenburg hat wegen des drohenden Abrisses jetzt eine Unterschriftensammlung an Info-Ständen im Stadtgebiet und eine Online-Petition gestartet.

Manch einer wird sich die Augen gerieben haben, nachdem SPD-Parteichef Sigmar Gabriel auf dem SPD-Parteitag Mitte April erklärt hat: „Wir müssen die Schutzmacht der kleinen Leute sein.“ Dieser Sinneswandel hängt mit den Umfragewerten der Sozialdemokraten zusammen.

Vor der Kommunalwahl präsentieren sich Oldenburgs Christdemokraten jünger und friedlicher. Die Zeiten von Kampfkandidaturen, Verbalschlachten und Parteiaustritten scheinen vorbei zu sein. Der Personal-Parteitag war jedenfalls der erste ohne eine einzige Gegenkandidatur.

Nach der Premiere im vergangenen Jahr veranstaltet die CDU in der Stadt Oldenburg am 19. Juni wieder eine „Politische Ausfahrt“ mit dem Motorrad. Anmeldungen werden ab sofort entgegengenommen. 2015 haben 13 Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer an der Ausfahrt teilgenommen.