Die Linke

Im Rahmen der letzten Kundgebung der Bürgerbewegung Pulse of Europe am 10. September in Oldenburg, konnten die Anwesenden Fragen an die acht Direktkandidaten zur Bundestagswahl formulieren. Hier die Antworten von Amira Mohamed Ali von den Linken.

In diesem Jahr bewerben sich acht Kandidaten um das Direktmandat im Wahlkreis 27 Oldenburg-Ammerland: Eine der diesjährigen Bundestagskandidaten ist Amira Mohamed Ali (Die Linke). Mit einem kurzen Fragebogen werden sie und ihre politischen Ziele vorgestellt.

Welchen Standpunkt vertreten CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und AfD, wenn es um Themen wie Familie, Flucht, Armut oder Pflege geht? Die Diakonie hat aufgrund der bevorstehenden Bundestagswahl den sogenannten Sozial-O-Mat entwickelt.

Die Ansiedlung eines großen Gartencenters im Südosten der Stadt hat die vorletzte Hürde genommen. SPD und CDU haben im Bauauschuss für die Ansiedlung des Ostmann-Gartencenters im Südosten Oldenburgs gestimmt. Ein Kommentar von Michael Exner.

Die Sorge, dass der Bootsverleih an der Mühlenhunte für immer geschlossen werden soll, grämte in dieser Woche zahlreiche Oldenburger. „Die Tretboote auf der Mühlenhunte sollen auf keinen Fall aus dem Stadtbild verschwinden“, so die Stadt.

Um den Ausbau der Bahnstrecke Wilhelmshaven-Oldenburg bahnt sich ein neuer Konflikt zwischen Stadt und Region an. Während sich die Politik grundsätzlich gegen den Ausbau der Stadtstrecke in Stellung bringen will, warnen Kammern und Wirtschaftsverbände vor dieser Positionierung.

Die Stadt hat zwar seit der Kommunalwahl kein rot-grünes Ratsbündnis mehr, bekommt aber dennoch einen rot-grünen Haushalt. Der Rat beschloss am späten Montagabend fürs laufende Jahr einen Etat, der von Rekordvolumen, Überschuss und neuen Schulden gekennzeichnet ist.

Für die Partei Die Linke möchte die 37-jährige Rechtsanwältin Amira Mohamed Ali in den Bundestag einziehen. Als Direktkandidatin des Wahlkreises Oldenburg / Ammerland steht sie auf Platz 5 der niedersächsischen Landesliste. Amira Mohamed Ali habe damit gute Chancen.

Nachdem bekannt geworden ist, dass die EWE AG in den kommenden drei Jahren 120 Millionen Euro in der Türkei investieren will, um das Gasnetz auszubauen, meldeten sich Kritiker zu Wort. Darauf antwortet die EWE mit ihrer Sicht auf die Situation in den türkischen Gesellschaften.

Die Stadt Oldenburg muss in den nächsten Jahren kommunalpolitisch mit wechselnden Mehrheiten leben. Zeichen dieser neuen Konstellation war auf der konstituierenden Ratssitzung die Wahl der drei Bürgermeisterinnen.