Die Linke

Die SPD hat bei der Wahl ihre Position als stärkste politischer Kraft in Oldenburg gefestigt. Die Sozialdemokraten vergrößerten trotz Sitzverlust den Abstand zum ersten Verfolger. Diesen Platz übernahm die CDU von den Grünen, für die diese Wahl eine schwere Niederlage brachte.

Ein erfolgreich gescheiterter Oberbürgermeisterkandidat, ein ehemaliger Landrat, ein früherer DGB-Chef: Zur Kommunalwahl am 11. September haben die Parteien in der Stadt Oldenburg die eigenen Reihen mit neuen Namen aufgerüstet – und ein paar alte reaktiviert.

Zur Kommunalwahl am 11. September bietet die Politik in Oldenburg die große Auswahl: Elf Gruppierungen drängen in den schon jetzt gut durchmischten Rat. Das sind zwei mehr als 2011, auch wenn die Zahl der Kandidaten (317) gegenüber der Vorwahl (330) leicht zurückgegangen ist.

Im langsam anlaufenden Wahlkampf für den 11. September gibt es in Oldenburg erneut Streit um Bürgerbeteiligung. Nach der Debatte um Stadtbezirksräte im vergangenen Jahr geht es nun um „Bürgerforen“ auf Stadtteilebene nach Osnabrücker Vorbild.

Im Rahmen der Aufstellungsversammlung im City Club Hotel haben mehr als 60 Mitglieder von Bündnis 90 / Die Grünen ihre Listen für die Stadtratswahl verabschiedet. Für Überraschung sorgten zwei Ex-Mitglieder der Fraktion Die Linke, die für die Grünen antreten werden.

Auf ihrer Wahlversammlung hat jetzt auch Die Linke Oldenburg ihre Kandidaten gewählt, die zur Kommunalwahl antreten werden. Darunter einige bekannte Namen. Unter den für die Wahl aufgestellten Kandidaten sind die Ratsherrn Hans-Hennig Adler und Jonas Höpken zu finden.

Mit dem Antrag, das Thema Straßenausbaubeiträge im Verkehrsausschuss zu behandeln, stellt jetzt auch die SPD-Fraktion im Oldenburger Stadtrat ihre Überlegungen zu einer Abschaffung vor. Eine Entlastung der Bürger kommt auch für die Sozialdemokraten infrage.

Nach dem Vorstoß der CDU-Fraktion die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, und dem Widerspruch von Bündnis90/Die Grünen melden sich jetzt weitere Parteien zu Wort. Die FDP fordert eine Umverteilung der Beiträge, Die Linke/Piratenpartei mehr Informationen über Alternativen.

Die Diskussion um umstrittene Straßennamen in Oldenburg ist nach sechs Jahren nun endgültig beendet. Die Hedwig-Heyl-Straße wird es ab sofort nicht mehr in Oldenburg geben. Sie heißt jetzt Hilde-Domin-Straße.

Die Bürgervereine der Stadt Oldenburg hatten im Vorfeld vor dem Ratsantrag der CDU, Stadtbezirksräte für Oldenburg von der Verwaltung prüfen zu lassen, gewarnt. CDU, Grüne und Linke stimmten zu, weil sie sich mehr direkten politischen Einfluss der Bürger wünschen.