SPD

Die Wahl zum 19. Niedersächsischen Landtag rückt näher: Wer im Leineschloss in Hannover für die nächsten fünf Jahre regiert und wer die beiden Oldenburger Wahlkreise im Landesparlament vertritt, entscheidet sich am 9. Oktober. Die Frist zum Einreichen von Wahlvorschlägen endet am 1. August.

Neuer Vorstand bei der SPD Eversten: Die Landtagsabgeordneten Hanna Naber und der ehemalige Ratsherr Christoph Sahm sind einstimmig als Doppelspitze des SPD-Ortsvereins in Eversten gewählt worden.

Der SPD-Unterbezirk Oldenburg-Stadt sprach sich am vergangenen Samstag für eine erneute Kandidatur von Hanna Naber und Ulf Prange in den beiden Landtagswahlkreisen Oldenburgs aus. Die Mitgliederversammlung wurde aufgrund der Pandemie digital durchgeführt.

Das Melodram um den Wechsel bei ihren Bürgermeisterinnen ist für die SPD ein Desaster, bei dessen Zustandekommen gleich mehrere Leute zusammengewirkt haben. Das war auch nötig, denn eine/r allein hätte diesen Unsinn nicht geschafft. Ein Kommentar.

Die Oldenburger SPD-Stadtratsfraktion hat Milena Schnell zur queerpolitischen Sprecherin ernannt. Die Anregung für diesen Schritt kam aus der Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung (kurz SPDqueer Oldenburg-Wesermarsch).

Im Kampf um den Chefsessel im Rathaus kommt es am 26. September zur Stichwahl zwischen Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) und dem parteilosen Grünen-Kandidaten Daniel Fuhrhop. Krogmann gewann die erste Runde mit 40,92 Prozent vor Fuhrhop mit 29,91 Prozent.

Die Haushaltslage in der Stadt Oldenburg ist weit besser als die Stimmung. Interessanter als das eigentliche rot-grüne Haushaltspaket 2021 sind die Linien, die dahinter sichtbar werden. Sie weisen in den Wahlkampf.

Die Fraktionen von SPD und B#ndnis 90/Die Grünen haben ihren gemeinsamen Haushalt für das Jahr 2021 vorgestellt. Er sieht etliche Änderungen zum Verwaltungsentwurf vor. Schwerpunkte wurden beim Klimaschutz, Verkehr und der Sicherung des kulturellen Angebots in der Stadt gesetzt.

Die Deutsche Bahn möchte am 28. Februar in Rastede feiern – den Startschuss zur letzten Bauetappe beim Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven. Das kann kein Grund für ein Fest sein, ist sich die Oldenburger Politik sicher. Deshalb hagelt es Absagen.

Die drei Fraktionen SPD, CDU und FDP haben im Alten Rathaus ihren gemeinsamen Haushaltentwurf für 2020 vorgestellt. Im Vergleich zum Verwaltungsentwurf sollen 413.000 Euro mehr zum Etat dazu kommen. Am 20. Januar wird der Haushalt für das Jahr gemeinsam beschlossen.