SPD

Am 10. November letzten Jahres ist die Gedenkwand für die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus in Oldenburg an der Peterstraße feierlich enthüllt worden. Doch gleich darauf stellte sich heraus, dass sie fehlerhaft ist. Jetzt soll darüber öffentlich diskutiert werden.

Die Gemeinde Rastede ist überrascht: Die Deutsche Bahn hat ohne Vorankündigung die Überdachung des Mittelbahnsteigs am Bahnhof abgerissen. Darüber sind Verwaltung und Bürger gleichermaßen sauer. Dabei ist das nicht das einzige Problem.

Am 10. November letzten Jahres ist eine Gedenkwand für die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus in Oldenburg an der Peterstraße feierlich enthüllt worden. Doch jetzt wurde Kritik laut, weil sie fehlerhaft ist. 167 Namen erinnern dort an jüdische Mitbürger.

Der Bundestagsabgeordnete Dennis Rohde (SPD) wurde als ständig vertretendes Mitglied in den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages berufen. Er ist dort verantwortlicher Berichterstatter für die Etats des Ministeriums von Justiz und Verbraucherschutz.

Mit 94,4 Prozent ist Jürgen Krogmann zum Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Oldenburg nominiert worden. Von 179 Stimmberechtigten votierten 169 für den SPD-Landtagsabgeordneten und Oldenburger SPD-Vorsitzenden.

47 neue Parkplätze sollen durch eine 13. Halbgeschoss-Ebene (zusätzliche Höhe 2,50 Meter) auf der Nordseite des Parkhauses am Waffenplatz entstehen. Dadurch könnten einige Streuparkplätze in der Innenstadt aufgehoben werden.

Ginge es nach dem Willen der Oldenburger Ratsfraktionen von SPD und Grünen, würde der Waffenplatz künftig eine verkehrsfreie Zone sein. Sie wollen den dortigen Parkhausbetreiber davon überzeugen, die Zufahrt zum Parkhaus zu verlegen.

Oldenburg war für den SPD-Parteichef Sigmar Gabriel wie ein Heimspiel. Probleme mit dem Koalitionsvertrag hatten die SPD-Mitglieder kaum, dafür aber ein großes Bedürfnis dem Vorsitzenden ihr Parteiherz auszuschütten.

Die CDU-Fraktion zeigt sich über die Äußerungen der SPD-Ratsfraktion in Bezug auf die Planungen zum Fliegerhorst verblüfft. „Die SPD-Fraktion kennt offenbar ihre eigenen Beschlüsse nicht“, sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Olaf Klaukien.

Nachdem die Stadt Oldenburg in der vergangenen Woche den Kauf des Fliegerhorst-Areals bekannt gegeben hat, meldet sich jetzt die SPD-Ratsfraktion zu Wort. Sie fordert eine Entwicklung aus einem Guss und kein Stückwerk, wie es die Verwaltung angekündigt hat.