Bovenschulte drängt auf Neuaufstellung der SPD

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat seiner Partei empfohlen, sich nach der Wahl einer neuen Bundesregierung sowohl inhaltlich als auch personell neu zu positionieren. Die SPD könne nach ihrem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sagte er der „Welt“ (Freitagausgabe).

„Jetzt kam es erst einmal darauf an, sich auf einen Koalitionsvertrag zu einigen und eine stabile Bundesregierung auf die Beine zu stellen.“ Das sei man den Wählern schuldig, so Bovenschulte. „Aber natürlich muss es – nach der Mitgliederabstimmung in der SPD und der Regierungsbildung – auch darum gehen, die Partei insgesamt zu erneuern. Inhaltlich wie personell.“

Dabei schloss Bovenschulte nicht aus, auch selbst mehr Verantwortung zu übernehmen. Jeder Sozialdemokrat müsse sich fragen, ob er sich in der Partei nicht doch noch mehr engagieren müsste als es bisher der Fall war. „Das gilt auch für mich.“

Bovenschulte lobte den am Mittwoch vorgestellten Koalitionsvertrag von Union und SPD im Bund. Das Ergebnis der Verhandlungen könne sich sehen lassen. „Es schafft die Grundlage dafür, die großen Krisen dieser Zeit zu bewältigen“, sagte der Bremer Bürgermeister. „Jetzt kommt es auf die Umsetzung an.“

dts Nachrichtenagentur

Foto: Andreas Bovenschulte (Archiv), via dts Nachrichtenagentur