BSW verschiebt Entscheidung über Koalition in Thüringen

Der Thüringer BSW-Landesparteitag, auf dem der Koalitionsvertrag verabschiedet werden soll, wird um zwei Wochen verschoben. Das beschloss der Landesvorstand des BSW, wie der „Stern“ berichtet. Statt wie bislang geplant am 23. November soll das Treffen nun erst am 7. Dezember stattfinden.

BSW-Landesgeschäftsführer Tilo Kummer bestätigte die Verschiebung des Landesparteitags. Er nannte als Hauptgrund, dass auf der Versammlung auch die Liste für die Neuwahl des Bundestags gewählt werden soll. „Wir brauchen dafür noch etwas Zeit“, sagte er dem Magazin.

Unklar ist weiterhin, wer zu dem Parteitag eingeladen werden soll. Im Sommer gehörten zur Thüringer Landespartei etwa 65 Mitglieder. Der Bundesvorstand soll dem Bericht zufolge zuletzt ohne Wissen des Landesverbands bis zu 30 neue Mitglieder aufgenommen, gleichzeitig aber Anträge des Landesverbandes für die Aufnahme von 15 Mitgliedern nicht bearbeitet haben.

Geschäftsführer Kummer erklärte, dass dem Landesverband nach wie vor keine vollständige Mitgliederliste vorliege. „Wir befinden uns wegen der Mitgliederdatei weiter in Gesprächen mit der Bundespartei“, sagte er. In Thüringen wird eine Stichtagsregelung diskutiert: Dann wären nur jene Mitglieder abstimmungsberechtigt, die zu einem bestimmten Termin aufgenommen waren.

Parteichefin Wagenknecht hatte die Ergebnisse der Thüringer Sondierungsgespräche als nicht ausreichend und die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen als „Fehler“ bezeichnet. Der Bundesvorstand fordert deutliche Verändern, um sich an einer Regierung zu beteiligen. Dabei gehe es insbesondere um die außenpolitischen Kernforderungen der Partei, aber auch um landespolitische Anliegen.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Wahlabend von BSW Thüringen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur