Bütikofer: Vorgehen Chinas ist „lächerlich“

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der von chinesischen Sanktionen betroffene Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne) hat das Vorgehen Pekings als „genauso frech wie lächerlich“ bezeichnet. „Die Führung will hier demonstrieren, dass sie die Meinungsfreiheit nicht nur im eigenen Lande unterdrücken, sondern durch Einschüchterung auch die Europäer daran hindern will“, sagte Bütikofer dem „Mannheimer Morgen“ (Dienstagausgabe).

Der Schritt sei allerdings nicht überraschend gekommen, da der chinesische Botschafter in der EU schon vor einigen Tagen angedroht habe, dass China im Falle von EU-Sanktionen hart zurückschlagen werde. Bütikofer erneuerte seine Kritik an Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Regierung. Es sei seit Jahren bekannt, dass es in China Umerziehungslager für Uiguren gebe: „Hunderttausende Menschen müssen dort Zwangsarbeit leisten, sie werden polizeistaatlich überwacht, ihnen wird verboten, die uigurische Sprache zu sprechen, Moscheen und Friedhöfe werden zerstört. Außerhalb von Nordkorea gibt es kein brutaleres Regime als das, was Peking dort errichtet hat“, sagte Bütikofer.

Foto: Reinhard Bütikofer, über dts Nachrichtenagentur