Chinas Kommunistische Partei stärkt Machtposition von Xi Jinping

Peking (dts Nachrichtenagentur) – Chinas Kommunistische Partei hat die Stärkung der Machtposition von Staats- und Parteichef Xi Jinping durchgewunken. Bis zum Abschluss des 20. Parteitags in Peking wurden alle entsprechenden Anträge von den 2.300 Delegierten beschlossen.

Dazu gehört eine Änderung der Parteiverfassung, die eine „zentrale Rolle“ von Xi verankert und die Zustimmung zu einer zuletzt nicht vorgesehenen dritten Amtszeit von weiteren fünf Jahren. Für Aufsehen sorgte, als der früherer Staats- und Parteichef Hu Jintao, der eigentlich seinen Platz direkt neben Xi Jingping auf dem Podium hatte, vor einer wichtigen Abstimmung offenbar gegen seinen Willen aus dem Saal geführt wurde. Die Gründe waren vollkommen unklar. Der Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas findet turnusgemäß nur alle fünf Jahre statt.

Foto: Parlamentsgebäude Große Halle des Volkes in Peking, über dts Nachrichtenagentur