FPÖ-Chef Kickl erhält Auftrag zur Regierungsbildung in Österreich

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat FPÖ-Chef Herbert Kickl offiziell den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Er habe Kickl beauftragt, Gespräche mit der ÖVP aufzunehmen, sagte Van der Bellen am Montag nach einem Treffen mit dem FPÖ-Vorsitzenden in der Wiener Hofburg.

Dieser werde ihm laufend über den Fortgang der Gespräche berichten. Zur Begründung für seinen Sinneswandel sagte der Bundespräsident, dass die ÖVP ihr kategorisches Nein zu einer Koalition unter der Führung von Kickl aufgegeben habe. „Der neubestimmte ÖVP-Obmann Christian Stocker hat gestern bereits öffentlich mitgeteilt, dass die ÖVP nunmehr für Regierungsverhandlungen mit der FPÖ bereitsteht“, so Van der Bellen.

Mit der Entscheidung des Präsidenten war gerechnet worden, nachdem dieser bereits am Vortag gesagt hatte, dass die Stimmen innerhalb der ÖVP, die eine Zusammenarbeit mit der FPÖ unter Kickl ausschließen, „deutlich leiser geworden“ seien.

Sollten sich FPÖ und ÖVP am Ende auf eine Regierung einigen, würde Kickl das Kanzleramt übernehmen. Es wäre das erste Mal, dass die FPÖ in der Alpenrepublik den Regierungschef stellt. Bei der Nationalratswahl Ende September war die FPÖ mit 28 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Parlament geworden. Die ÖVP erzielte 26 Prozent, gefolgt von der SPÖ mit 21 Prozent. Mit FPÖ-Chef Kickl wollten zunächst jedoch weder die ÖVP noch die SPÖ zusammenarbeiten – Koalitionsverhandlungen zwischen den beiden Parteien sowie den Neos waren aber am Wochenende endgültig gescheitert.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Herbert Kickl (Archiv), via dts Nachrichtenagentur