Habeck gegen ängstliche Position gegenüber USA

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich klar zur Beziehung zwischen Europa und den USA positioniert. Vor dem Hintergrund möglicher Handelsstreitigkeiten sagte er der RTL/ntv-Redaktion: „Erst einmal ist es gut, wenn ein Handelskonflikt, ein Zollkonflikt vermieden wird.“

Mit Blick auf das europäische Selbstverständnis und den Umgang mit der US-Politik machte Habeck deutlich, dass Europa zusammenhalten müsse. Dabei wählte er auch ein anschauliches Bild, um den notwendigen Strategiewechsel zu verdeutlichen: „Wir müssen raus aus dieser Position Kaninchen – Schlange. Wir müssen ein starkes Kaninchen sein, oder ein schnelleres, wenn wir nicht die Schlange sein wollen.“

Dies bedeute unter anderem, Planungsprozesse zu beschleunigen und Innovationen voranzutreiben. Gleichzeitig verwies der Bundeswirtschaftsminister auf die Gefahren einer Spaltung Europas: „Wenn wir diese erneut große Probe nicht als Union bestehen, dann werden wir auch keine richtige Zukunft mehr haben.“

Die Europäische Kommission müsse die gemeinsame Stimme der EU repräsentieren und eine geeinte Haltung gegenüber den USA sei von höchster Bedeutung.

Abschließend warnte Habeck vor einem erstarkenden Nationalismus. Der Frage, ob westliche Werte mittlerweile in der Minderheit sind, stimmte Habeck zu: „Ja, das muss man so sagen. Der Zug hin zu nationalistischen Regierungen, zu einer Vorstellung von Freiheit, die in Wahrheit nur bedeutet Macht nicht mehr begrenzt wird- und das ist es ja: Es geht ja um die Entgrenzung von Macht, Reichtum für Superreiche und immer geringere Teilhabe für andere Menschen- das ist auf dem Vormarsch.“

dts Nachrichtenagentur

Foto: Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur