Habeck hofft auf „Reformbooster“

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Jahreswirtschaftsbericht 2024 einschließlich der Projektion zum Wirtschaftswachstum 2024 beschlossen. Die Bundesregierung erwartet demnach für das laufende Jahr nur einen Zuwachs des preisbereinigten BIP um 0,2 Prozent, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte.

Diesen Wert hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bereits in der vergangenen Woche genannt. Zur Begründung hieß es, dass belastende Faktoren wie hohe Verbraucherpreissteigerungen und daraus folgende Kaufkraftverluste zwar nachließen; geopolitische Krisen sowie geldpolitische Straffungen belasteten aber die erwartete Erholung.

Habeck sagte am Mittwoch, dass die Wirtschaft sich in „schwerem Fahrwasser“ befinde. „Wir kommen langsamer aus der Krise als gehofft.“ Die Wachstumsrate von real 0,2 Prozent habe eine ganze Reihe an Ursachen: „Das weltwirtschaftliche Umfeld ist labil, das Wachstum des Welthandels historisch niedrig, was für eine Exportnation wie Deutschland eine Herausforderung ist.“ Die notwendige Bekämpfung der Inflation habe außerdem zu hohen Zinsen geführt. Auch gebe es Sonderfaktoren wie das Haushaltsurteil des Verfassungsgerichts.

„Zur Wahrheit gehört auch: Deutschland leidet unter strukturellen Problemen, die sich über viele Jahre aufgebaut haben“, fügte der Minister hinzu. „Was wir jetzt brauchen, ist ein Reformbooster.“ Daran müsse man als Bundesregierung arbeiten. „Es geht um nichts Geringeres, als die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Industriestandortes zu verteidigen.“

dts Nachrichtenagentur

Foto: Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur