Habeck soll wegen Northvolt vor Haushaltsausschuss aussagen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) muss am Mittwoch im Haushaltsausschuss zur Insolvenz des schwedischen Batterieherstellers Northvolt und möglichen Kreditausfällen der KfW-Bank Stellung beziehen. Wie die „Bild“ berichtet, hat der CDU-Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Andreas Mattfeldt Habeck in den Ausschuss geladen.
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„Der entstandene Schaden für die Steuerzahler sprengt jede Größenordnung“, sagte Mattfeldt der Zeitung: „Es macht mich fassungslos, wie dilettantisch Habeck hier agiert hat.“ Der Grünen-Politiker müsse unter anderem aufklären, ob die Hilfen für Northvolt ausreichend geprüft wurden. Deswegen habe er Habeck für Mittwoch „in den Haushaltsausschuss einbestellt“, so Mattfeldt.
dts Nachrichtenagentur
Foto: Robert Habeck (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
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Der Habeck hätte sofort nach seiner deletantischen Aussage über Insolvenz seines Amtes enthoben werden müssen. Dadurch sollte jedem klar geworden sein das dieser Mann für dieses Amt untragbar ist.
Das der Kanzler damals nicht reagiert hat macht ihn mitschuldig an der Misere.
Wie soll jemand der nicht einmal weiß was eine Insolvenz ist eine Wirtschaftsnation als Wirtschaftsminister durch eine Krise bringen
Gerne erinnern wir uns an den Wirtschaftsminister Altmaier von der CDU, der unser Land in der Merkelzeit so vorbildlich vorangebracht hatte. Merkwürdig, er wurde mitsamt seinem System abgewählt. Der kommende Wahlkampf wird aber auch Platz haben für sowjetgesteuerten Zwiespalt, vorgetragen von der AfD.