JU-Chef warnt vor „Pferdefuß“ bei Briefwahl des CDU-Chefs

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – JU-Chef Tilman Kuban hat vor rechtlichen Unsicherheiten bei einer Briefwahl nach einem digitalen CDU-Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden gewarnt. „Die Absicherung mit der Briefwahl hat einen Pferdefuß. Theoretisch können für die Briefwahl noch weitere Kandidaten ihren Hut in den Ring werfen, die vorher gar nicht online kandidiert haben“, sagte Kuban der „Rheinischen Post“.

Die rechtlichen Voraussetzungen für digitale Wahlen müssten weiter erarbeitet werden. „Ich hoffe aber, dass sich alle ihrer Verantwortung bewusst sind und jetzt eine unkomplizierte und sichere Wahl ermöglichen. Wir brauchen eine unangreifbare Entscheidung am 16. Januar.“ Kuban sagte zu dem öffentlich ausgetragenen Streit um Termin und Ablauf des Wahlparteitags: „Die vorige Woche war kein Ruhmesblatt für die CDU Deutschlands.“ Über Zukunftsthemen könne man ringen, aber nicht über Formate und Termine. Zur Kritik des Kandidaten Friedrich Merz an einer Whatsapp-Gruppe zur Unterstützung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der nicht kandidiert, sagte Kuban: „Es gibt viele Whatsapp-Gruppen in denen über die Zukunft der CDU diskutiert wird. Und es gibt CDU-Mitglieder, die sich einen Generationswechsel an der Parteispitze vorstellen können. Es bewerben sich aber Stand heute die drei Kandidaten: Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen.“ Auf die Frage, ob Spahn überraschend noch kandidieren könnte, sagte Kuban: „Das kann nur Jens Spahn selbst entscheiden. Wir werden sehen.“

Foto: Abstimmung auf CDU-Parteitag 2019, über dts Nachrichtenagentur