Klein ruft zur Bildung handlungsfähiger Regierungen auf

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, warnt eindringlich davor, nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zur Tagesordnung überzugehen. Zu viele Bürger hätten „entweder aus Protest oder aus Überzeugung autoritäre, rassistische Grundhaltungen den demokratischen, freiheitlichen Werten“ vorgezogen, sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

„Diese Entwicklung muss sehr ernst genommen werden und bedarf einer schonungslosen Aufarbeitung und entsprechender Konsequenzen.“ Die AfD wurde in Thüringen mit 32,8 Prozent stärkste Kraft und kam in Sachsen mit 30,6 Prozent auf Platz zwei hinter der CDU. Klein rief dazu auf, handlungsfähige Landesregierungen zu bilden, die demokratische Grundwerte stärkten.

„Eine Politik, die die Abkehr von der Verantwortung für die deutsche NS-Vergangenheit propagiert, ist gerade in Thüringen, wo sich mit der KZ-Gedenkstätte Buchenwald eine der wichtigsten Gedenkstätten bundesweit befindet, völlig inakzeptabel“, sagte er.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Felix Klein (Archiv), via dts Nachrichtenagentur