Künast verteidigt geplante Enthaltung bei Vertrauensfrage

Die Grünen-Politikerin Renate Künast verteidigt die geplante Enthaltung ihrer Partei bei der Vertrauensfrage im Bundestag. „Sollen wir mit Nein stimmen? Geht nicht. Mit Ja stimmen? Angesichts dieser ganzen Ampelzeiten kann man ernsthaft auch nicht“, sagte sie am Montag den Sendern RTL und ntv. „Der Kanzler möchte, dass er am Ende keine Mehrheit hat, also machen wir es so.“

Für die Grünen-Politikerin gibt es nach dem Ende der Ampelregierung „jetzt wieder ein bisschen mehr Freiheit“. Man sei „raus aus dieser Starre“. Eine Zeit lang hätten der Rechtsextremismus und Rechtspopulismus nur „die Ampel, die Ampel, die Ampel“ gesagt, ohne irgendwas zu differenzieren. „Man erkannte sich mit seiner eigenen politischen Farbe schon kaum wieder.“

„Es wurde alles draufgesetzt, hat das Internet auch noch das Seinige dazugetan und einige Außerparlamentarische, die Einfluss nehmen, einschließlich Russland, die hier gerne alles zerstören wollen, gerade in Deutschland.“ Und jetzt gebe es wieder ein bisschen mehr Freiheit, dass man seine eigene politische Farbe, seine Ideen zeigen könne. „Deshalb glaube ich, dass da eine Menge Bewegung drin ist.“

dts Nachrichtenagentur

Foto: Renate Künast (Archiv), via dts Nachrichtenagentur