Länder uneinig über Indikatoren zur Anwendung schärferer Maßnahmen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unter den Bundesländern werden unterschiedliche Indikatoren zur Annahme des Begriffs der „konkreten Gefahr“ für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen kritischen Infrastrukturen zu Grunde gelegt. Das berichtet die „Bild“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine eigene Umfrage bei allen 16 Bundesländern.

So will Berlin will nach Auskunft der Senatskanzlei auf eine Mischung aus verschiedenen Kennzahlen setzen. Darunter fielen die Entwicklung der Fallzahlen, die Krankenhausbelegung sowie Personalausfälle in der kritischen Infrastruktur. Außerdem wolle man stichprobenhafte Ermittlungsdaten der Gesundheitsämter, Labordaten zu positiven PCR-Test, neue Virusvarianten und Messungen von Coronaviren in Abwasserproben als Entscheidungsgrundlage heranziehen. Ein Senatssprecher sagte der „Bild“ dazu: „Wir müssen längerfristig wegkommen von der Sieben-Tages-Inzidenz. Die Zahl, die dort steht, hat an Relevanz verloren – man sieht aber noch einen Trend.“ Brandenburg mahnte eine möglichst einheitliche Herangehensweise der Bundesländer an. Es habe bereits mehrfache Abstimmungen zwischen Bund und Ländern gegeben. Indikatoren für den Erlass weiterer Maßnahmen sollen verfügbare Krankenhaus- und Intensivbetten, die Zahl der an Corona erkrankten und in Krankenhäuser eingewiesenen Personen sein, sagte ein Sprecher der Staatskanzlei der „Bild“. In Rheinland-Pfalz werde es „keinen Richtwert mehr geben, wie wir ihn bislang kannten“, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums dem Blatt. Stattdessen wolle sich das Land an der Lage in Kliniken orientieren. Regelmäßige Abwasser-Proben sollen frühzeitig auf steigende Infektionszahlen hinweisen, hieß es aus dem Gesundheitsministerium. In Sachsen soll die Bettenbelegung maßgeblich für das Ergreifen möglicher Maßnahmen sein. Ein Sprecher des sächsischen Sozialministeriums sagte der „Bild“ dazu: „Die tagesaktuelle Bettenbelegung mit Covid-Patienten aller sächsischen Krankenhäuser war in der Vergangenheit das Steuerungselement mit der höchsten Relevanz und Akzeptanz.“ Als weitere Indikatoren würden die Infektionsdynamik, das Gefährdungspotenzial durch Beobachtung besorgniserregender Varianten sowie die Leistungsfähigkeit der Versorgungseinrichtungen herangezogen, hieß es aus dem Sozialministerium. Die Mehrheit der Bundesländer – darunter Baden-Württemberg, Brandenburg Niedersachsen, Bremen, Hessen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Thüringen – hat noch keine Indikatoren für weitere Corona-Maßnahmen festgelegt. Übergreifend drückten die Länder Hoffnung auf möglichst bundeseinheitliche Kriterien aus.

Foto: Corona-Hinweis, über dts Nachrichtenagentur