Linke fordert Unterstützung für Solo-Selbstständige
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag, Sabine Zimmermann, sieht die 2,2 Millionen Selbstständigen, die keine Mitarbeiter beschäftigen, durch die Corona-Krise akut in ihrer Existenz bedroht. „Die jetzige Krise ist für sehr viele der Solo-Selbstständigen in besonderem Maße existenzbedrohend, da sie oft über kein Finanzpolster verfügen und keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben“, sagte Zimmermann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die Bundesregierung müsse hier auch spezielle Unterstützungsleistungen anbieten und dürfe sich nicht nur auf größere Unternehmen konzentrieren, forderte sie.
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Die Linken-Politikerin sagte, dass viele dieser Selbstständigen wenig verdienen. „Das Einkommen ist in vielen Fällen unterdurchschnittlich und kaum existenzsichernd“, so Zimmermann. Die Zahl der Selbstständigen ohne Beschäftigte ist seit dem Jahr 2000 von 1,8 Millionen auf 2,2 Millionen im Jahr 2018 gestiegen, berichtet die Zeitung. Viele von ihnen arbeiten in der Kreativbranche wie Musiker, Musiklehrer, Künstler, Fotografen und Journalisten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte am Sonntag angekündigt, die Grundsicherung für Selbstständige in der Krise unbürokratisch auszubauen. Außerdem könnte laut Scholz mithilfe der Förderbank Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) ein Fonds gegründet werden, der Betrieben hilft, wenn sie kurzfristig wegen fehlender Einnahmen Dauerbelastungen wie Mieten und andere Betriebsausgaben nicht mehr stemmen könnten. Derzeit werde an einem Vorschlag gearbeitet, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums der NOZ.
Foto: Fliesenleger, über dts Nachrichtenagentur
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2 Kommentare
Dass bis heute keine konkreten Hilfen für Soloselbstständige ins Leben gerufen werden gibt mir zu Denken. Unternehmen bekamen am dritten Tag umfassende Zusagen,.
DichterInnen und Denkerinnen, Kreative und KünstlerInnen sind für die Gesundheit der BRD anscheinend nicht wichtig, die kann man dann gerne mal hungern lassen. Mich beschleicht der leise Zweifel, dass das auch der Plan ist.
Kredite müssen wir – wie ja nun schon oft bemerkt – zurückzahlen. Das machen wir dann statt für die Rente zu sparen.
Mir kommt es auch so vor, als hätte man nur auf die Gelegenheit gewartet, etliches von der Vielfalt vor allem in der Kreativ-„Szene“ los zu werden. („Der Staat und die Schwierigen“ war in den 70-ern mal so eine Schlagzeile) Der Verweis von Seiten Olaf Scholz auf die Frage nach der Situation für die Kreativen war jedenfalls recht eindeutig: „Wir haben eine funktionierendes Sozialsystem.“ Mit anderen Worten, ihr findet euch auf Hartz IV wieder.
Wer immer ein Spendenkonto hat sollte diese, ggf. auch über cre8, oder möglicherweise auch hier (?), öffentlich machen – ich denke da so an die Initiative für das Globe-Kino, die freien Theater, creative mass und andere. Und achtet darauf, daß nicht irgendwelche Trittbrettfahrer auftauchen. In einer anderen, leider weniger seriösen, Zeitung z.B. tauchte plötzlich eine sehr kommerziell arbeitende Event-Agentur auf, die sich neben dem Intendanten des Theaters präsentieren durfte. Die sind eher Kunstverhinderer und haben ganz sicher genug Kohle gebunkert, die haben nichts damit zu tun – es sei denn, man hält sowas wie auf dem „NieWo“ wie „Klaus und Klaus“ z.B. für irgendwie existenziell wichtig…