Machtwort von Wagenknecht im Thüringer Koalitionspoker

Im Streit um eine Koalition in Thüringen hat BSW-Chefin Sahra Wagenknecht ihre Parteifreunde davor gewarnt, mit zu großen Zugeständnissen die eigene Glaubwürdigkeit zu verspielen.

„Viele Menschen setzen große Hoffnungen in unsere neue Partei, wir sind daher fulminant gestartet. Alle, die sich im BSW engagieren, haben die verdammte Verantwortung, diese Erwartungen nicht zu enttäuschen“, sagte Wagenknecht dem „Stern“. „Der Wählerauftrag an das BSW ist nicht, ein Weiter-so zu ermöglichen.“ Kompromisse müssten möglich sein. „Aber Kompromissbereitschaft darf kein Vorwand sein, um für eine Regierungsbeteiligung fast alles über Bord zu werfen, wofür man gewählt wurde.“

In Thüringen stocken die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD wegen der außenpolitischen Bedingungen des BSW. Wagenknecht machte dafür eine mangelnde Kompromissbereitschaft der anderen beiden Parteien verantwortlich. „Wir sind CDU und SPD bei der Präambel zum Thema Frieden weit entgegengekommen“, sagte sie. „Wenn sie daran jetzt eine Koalition scheitern lassen, zeigt das, dass sie uns und die Anliegen vieler Wähler nicht ernst nehmen.“ In Sachsen und Brandenburg, wo das BSW auch Gespräche führt, werde es „hoffentlich besser“ laufen.

Ihre Einmischung in die Sondierungsgespräche in den Bundesländern verteidigte Wagenknecht. „Wir haben den Wählern versprochen, uns für eine andere Außenpolitik einzusetzen, weil die aktuelle sehr gefährlich ist“, sagte sie. „Das lösen wir ein.“

dts Nachrichtenagentur

Foto: Sahra Wagenknecht (Archiv), via dts Nachrichtenagentur