Aktuell /

Merz besteht auf Vertrauensfrage am Mittwoch

dts Nachrichtenagentur — 10. November 2024, 0.03 Uhr — Zuletzt aktualisiert: 10. November 2024, 0.03 Uhr

28 0 0

Friedrich Merz und Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz lehnt das Angebot von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ab, sich über gemeinsame Gesetze und einen Termin für die Vertrauensfrage im Paket zu verständigen. „Darüber können wir sprechen, sobald Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage gestellt hat“, sagte Merz dem „Stern“.

Er forderte den Kanzler auf, in der kommenden Woche die Vertrauensfrage zu stellen. „Seine Regierungserklärung am Mittwoch wäre dafür eine gute Gelegenheit.“ Damit bleiben die Fronten im Neuwahl-Streit auch nach der jüngsten Bewegung des Kanzlers verhärtet.

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hatte Scholz ursprünglich angekündigt, er wolle die Vertrauensfrage am 15. Januar stellen, um Wahlen „spätestens bis Ende März“ möglich zu machen. Am Freitag hatte sich der Kanzler gesprächsbereit gezeigt und ins Spiel gebracht, sich über Projekte und den richtigen Zeitpunkt für die Vertrauensfrage zu verständigen.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Friedrich Merz und Olaf Scholz (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Dir gefällt dieser Artikel? Dann unterstütze unsere Arbeit! Danke!

3 Euro spenden | 5 Euro spenden | 7 Euro spenden | 10 Euro spenden | 25 Euro spenden

Oder überweise einen beliebigen Betrag auf unser Konto: DE75 2804 0046 0555 0322 00

Kommentarfunktion

Liebe Leserinnen und Leser, die OOZ-Redaktion hat die Kommentarfunktion auf Ihren Wunsch wieder aktiviert. Allerdings werden weiterhin Beiträge zum Thema Krieg in Nahost nicht freigeschaltet, da für diese Aufgabe die Kapazitäten der Redaktion nicht ausreichend sind. Nach wie vor enthalten zahlreiche Beiträge Drohungen, Antisemitismus, Rassismus, Volksverhetzung oder Aufrufe zu Gewalt. Wir bitten um Verständnis.

Mehr dazu gibt es hier.